Eine Bestandsaufnahme (5)
Dieser Text ist Teil einer sechsteiligen Artikelserie: Teil 1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6 finden Sie hier.
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Aktuell wird in der AfD kontrovers und emotional darüber diskutiert, ob wir für oder gegen Aufrüstung, für oder gegen die Wehrpflicht, für oder gegen die militärische Stärkung Deutschlands sein sollen. In unserem Grundsatzprogramm haben wir diese Fragen eigentlich bereits eindeutig mit einem klaren Dafür beantwortet. Wir sind für die Wehrpflicht und für eine starke und einsatzfähige Bundeswehr. Natürlich ist es legitim, einmal festgelegte Standpunkte auch zu überdenken und abzuändern. Ein hündisches Festhalten an einmal festgelegten Positionen, selbst dann, wenn sich die Ausgangssituation grundlegend verändert hat, wäre Unsinn. Einige Parteifreunde meinen nun, die Ausgangssituation hätte sich mit dem Ukraine-Konflikt und der Kriegstreiberei des westlichen Establishments grundlegend geändert und daher bräuchte es eine grundsätzliche Revision dieser Punkte. Andere wiederum waren aus einer liberalen Grundhaltung heraus ohnehin noch nie für die Wehrpflicht, stellt diese aus ihrer Sicht doch einen nicht gerechtfertigten staatlichen Zwang dar. Letztere Position mag zwar eine legitime persönliche Meinung sein, kann aber in der AfD als dezidiert rechte, konservative, souveränistische, in gewisser Weise auch freiheitliche, aber gewiss nicht liberale Partei keine ernsthafte Position darstellen. Zum Glück hat die AfD mittlerweile auch ein Entwicklungsstadium erreicht, in der diese Position keine ernstzunehmende, mehrheitsfähige Rolle mehr spielt. Deshalb will ich an dieser Stelle auch gar nicht tiefer auf diesen Standpunkt eingehen.
Tagelang einen Liveticker im Blick, stündliche Meldungen des Mobiltelefons über aktuelle Grenzverschiebungen – viele von uns verfolgten den Ukrainekrieg und bemerkten schnell eine gewisse innere Normalisierung des Gemüts. Darf man sich an Krieg gewöhnen?
In seinem Kommentar kommentiert der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller die Diskussionen um die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Dabei geht er auf mögliche Kosten und Probleme bei der Umsetzung ein.
In seinem Kommentar fasst Gert Bachmann die jüngsten Bedrohungen für Österreich und Europa zusammen. Dabei stehen der Ukraine-Krieg und die Gefahr eines Blackouts klar im Vordergrund.
In seinem Kommentar für FREILICH kritisiert der AfD-Verteidigungspolitiker Hannes Gnauck die außenpolitische sowie wehrpolitische Entwicklung der Ampelregierung.
Für den Kampf gegen Russland benötige die Ukraine deutlich mehr militärisches Gerät, so der Minister.
Immer mehr Soldalten wollen aufgrund des Krieges in der Ukraine ihren Dienst beenden.
Der Fall der Bundeswehr-Soldatin „Anastasia Rose“, die während ihrer Krankschreibung als DJane auflegte, sagt viel aus über den Zustand von Bundeswehr und Gesellschaft.
Während der russische Vorstoß in das Staatsgebiet der Ukraine vorerst zum Erliegen gekommen ist, mobilisiert die ukrainische Führung weiterhin alle möglichen Kräfte. Doch nicht jeder möchte in diesem Krieg kämpfen.