In Baden-Württemberg haben mutmaßliche Linksextreme bei einem Brandanschlag die Autos verwechselt - zum Nachteil einer Bötzingerin. Denn wie sich herausstellt, hat sie nichts mit dem AfD-Kreisrat Marco Näger zu tun, der das eigentliche Ziel war, wie die Badische Zeitung berichtet.
Die Freiheit der Forschung und der Lehre gelten in Deutschland als hohes Gut. Die Bauhaus Universität Weimar nutzte diese zum Drehen von Pornographie „aus feministischer Perspektive“.
Nachdem sich bereits Julian Schernthaner, Christian Hafenecker und Martin Sellner zur „Causa Haimbuchner“ geäußert haben, möchte auch Martin Lichtmesz in seinem Kommentar für FREILICH noch ein paar Worte zu Jörg Rüdiger Mayers Stellungnahme verlieren.
Seit rund zehn Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“, der sich vor allem gegen das patriotische Vorfeld richtet. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kündigt daher im Gespräch mit mehreren rechten Medien, darunter FREILICH, einen politischen Schwerpunkt an. Man will linksextreme Netzwerke durchleuchten.
Beim Verfassungsschutz ist Stimmungsmache gegen eine Partei oder Personen aus rein politischen Gründen unzulässig. Der Landesbehörde in Niedersachsen scheint das allerdings egal zu sein.
Mit dem Programm „Demokratie leben“ fördert die Bundesregierung zivilgesellschaftliches Engagement. Eine Anfrage der AfD brachte nun genauere Zahlen ans Licht.
Die demokratischen Fraktionen der Mitte müssten zeigen, das sie eine klare Vorstellung davon haben, wie sie den Wandel, der sich vollzieht, angehen wollen, so von der Leyen.
Die Behörden sind wegen der Entwicklungen in der linksextremen Szene alarmiert, wie die Anwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Wenzel Schmidt (AfD) hervorgeht.
Ähnlich wie das damalige „DDR-Komitee für Menschenrechte“ gibt das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ mit seinem Namen vor, unser aller Rechte und Wohlergehen im Sinn zu haben. Faktisch agiert es dann aber anders, erklärt Martin Reichardt in seinem Kommentar.
Sieben Frauen einer patriotischen Aktivistengruppe, die zuvor an einer Aktion teilgenommen hatten, sollen in Bern tätlich angegriffen worden sein.
