Angesichts der seit Monaten stabilen Umfragewerte der FPÖ ist eine deutliche Mobilisierung im linken Spektrum zu beobachten. Um zu beleuchten, welche Personen hinter dieser Mobilisierung stehen und wie diese Akteure finanziert werden, hat die FPÖ eine Kampagne zum Thema Linksextremismus gestartet.
Jedes System ist von „Kulturschaffenden“ flankiert. Im heutigen Deutschland haben „linke“ Künstler weitgehend Narrenfreiheit – bis hin zu Gewaltfantasien gegen Andersdenkende.
Erst vor wenigen Jahren wurde ein Fall bekannt, in dem eine Mitarbeiterin des Universitätsklinikums Magdeburg personenbezogene Daten an Linksextremisten weitergegeben hatte. Nun gibt es Hinweise, dass es erneut zu einer Datenweitergabe gekommen sein könnte. Dieses Mal ist der Tatort aber eine Polizeieinrichtung.
In Medien und Politik wird linke Gewalt oft verharmlost. Linke Gewalt richte sich nur gegen Sachen, nicht gegen Menschen, so der Tenor. Die Wirklichkeit sieht freilich anders aus.
Seit rund zehn Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“, der sich vor allem gegen das patriotische Vorfeld richtet. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kündigt daher im Gespräch mit mehreren rechten Medien, darunter FREILICH, einen politischen Schwerpunkt an. Man will linksextreme Netzwerke durchleuchten.
Der Demonstrationszug mit mehreren Hunderten Teilnehmern musst bereits nach kurzer Zeit gestoppt werden.
Mit dem Programm „Demokratie leben“ fördert die Bundesregierung zivilgesellschaftliches Engagement. Eine Anfrage der AfD brachte nun genauere Zahlen ans Licht.
Am Mittwoch wurde die Linksextremistin Lina E. zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. In Anbetracht der Vorwürfe ein Trauerspiel, schreibt Kevin Dorow in seinem Kommentar für FREILICH.
Das Urteil gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. ist gesprochen. FREILICH-Redakteur Bruno Wolters warnt in seinem Kommentar jedoch vor der Illusion, mit Lina E. sei das Gespenst des militanten Linksextremismus gebannt.
Die Linksextremistin Lina E. muss für mehrere Jahre in Haft.
