Politik
Lenin-Ehrung trotz Krise: KPÖ sorgt in Graz für Kritik
Umstrittene Social-Media-Beiträge der KPÖ und der KJÖ haben in Graz für politische Spannungen gesorgt. Kritiker sehen darin eine Verharmlosung der kommunistischen Gewaltgeschichte.
Umstrittene Social-Media-Beiträge der KPÖ und der KJÖ haben in Graz für politische Spannungen gesorgt. Kritiker sehen darin eine Verharmlosung der kommunistischen Gewaltgeschichte.
Die Streichung der ZARA-Förderung offenbarte die enge Verflechtung staatlich finanzierter NGOs mit parteipolitischen Interessen. Wolfgang Hartmann zeigt auf, wie ideologisch geprägte Strukturen mithilfe von Steuergeldern künstlich am Leben gehalten werden.
Straßen sind seit Jahrtausenden die Grundlage für Wohlstand, Mobilität und gesellschaftliche Entwicklung. Wolfgang Hartmann betont, dass eine moderne Verkehrspolitik den realen Mobilitätsbedarf anerkennen und ideologische Blockaden im Straßenbau überwinden muss.
Im Libanon sind rund ein Drittel der Bevölkerung christlich, weshalb die Empörung über die jüngste Schändung einer Jesus-Statue durch einen IDF-Soldaten umso größer ist. FPÖ und AfD verurteilten den Vorfall scharf.
Zwischen Lothar Höbelts Kritik an Herbert Kickl und der freiheitlichen Strategie steht weniger ein persönlicher Streit als ein Konflikt zweier politischer Zeitrechnungen. Bruno Wolters deutet Kickls Beharren auf das Innenministerium nicht als Machtrausch, sondern als Voraussetzung für echte Gestaltungsmacht.
Österreich steht wirtschaftlich und gesellschaftlich unter massivem Druck: Schuldenexplosion, Rezession, Firmenpleiten und ein erodierender sozialer Zusammenhalt prägen die Lage. Wolfgang Hartmann zieht eine schonungslose Bilanz der Regierungsjahre der Grünen.
Die Aussagen eines ehemaligen ÖVP-Spitzenpolitikers zur Einsatzbereitschaft des Bundesheeres haben eine Debatte über Respekt und Verantwortung gegenüber Soldaten ausgelöst. Die FPÖ sieht die Truppe pauschal herabgesetzt.
Die steirische Sozialreform soll Leistung stärken und Missbrauch eindämmen. Doch linke Kräfte protestieren dagegen. Die FPÖ warnt vor einer Allianz, die den Kurswechsel stoppen und Sozialleistungen für ausländische Bezieher erhalten möchte.
Ein neues Gutachten erhebt schwere Vorwürfe gegen den „Rechtsextremismusbericht“ des DÖW. Es spricht von methodischer Verzerrung und politisch motivierter Statistik.
In den Sozialen Medien sorgt derzeit ein ungewöhnlicher Pinguin-Meme-Trend für breite Aufmerksamkeit und politische Deutungen. Die FPÖ griff den Trend ebenfalls auf und setzte ihm mit „Airbert“ ein pointiertes politisches Meme-Denkmal.