In insgesamt sechs Wahlkreisen könnte die AfD laut einer aktuellen Prognose ein Direktmandat erringen. Zudem liegt die Partei in über zwanzig westdeutschen Wahlkreisen auf Platz zwei.
In seinem Kommentar äußert sich der Autor zu den jüngsten Vorgängen rund um die Einstufung dreier rechter Vorfeldorganisationen als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und stellt sich die Frage, warum ein ethnisch-kultureller Volksbegriff für einen demokratischen Rechtsstaat immer wieder ein so großes Problem darstellt.
Am Mittwoch hat das Bundesamt für Verfassungsschutz mehrere Organisationen als „sicher rechtsextremistisch“ eingestuft. In seinem Kommentar erklärt Daniel Fiss, wieso er eine demonstrative Gleichgültigkeit und halbironische Affirmation seitens der Betroffenen gegenüber dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit für eine denkbar schlechte Kommunikations- und Abwehrstrategie hält.
In einem Schreiben an den AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel verweist das Verteidigungsministerium auf die Bundespolizei. Die Bundeswehr bleibt außen vor.
Die AfD in Thüringen erzielt in einer neuen Umfrage ein Rekordergebnis und vergrößert den Abstand zu ihren Verfolgern.
Nach vierjähriger Beobachtung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Junge Alternative als Verdachtsfall eingestuft. Auch das Institut für Staatspolitik und „Ein Prozent“ wurden neu bewertet. Aktualisiert: 16:28 Uhr
Laut einer aktuellen Umfrage bleiben die Unionsparteien stärkste Kraft in Deutschland. Auf Platz zwei und drei folgen SPD beziehungsweise AfD.
Felor Badenberg arbeitet schon seit 17 Jahren beim deutschen Inlandsgeheimdienst und war maßgeblich dafür verantwortlich, dass die AfD als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft wurde.
Ende Juli 2023 geht Landrat Rolf Lindemann (SPD) in den Ruhestand. Wer ihm nachfolgen soll, wird im Mai in einer Stichwahl entschieden.
Wie nun bekannt geworden ist, will die Staatsanwaltschaft Halle den Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, wegen einer Parole, die vergangenes Jahr im Rahmen einer Rede gefallen war, verurteilen. FREILICH veröffentlicht seine Stellungnahme unverändert und in voller Länge.
