Exklusiv: Mehrere Geheimtreffen zwischen Verfassungsschutz und SWR
Eine Anfrage der AfD in Baden-Württemberg ergab, dass es seit Jahren Treffen zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz und dem SWR gibt.
Eine Anfrage der AfD in Baden-Württemberg ergab, dass es seit Jahren Treffen zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz und dem SWR gibt.
Kürzlich musste die Bundesregierung auf Druck der AfD die Zuwendungen an rund zehntausend Organisationen für die Jahre 2020 bis 2024 offenlegen. Doch die Liste der Regierung weist mysteriöse Lücken auf.
Immer mehr junge Wähler unterstützen offen rechtspopulistische Parteien. Der Ökonom Marcel Fratzscher warnt nun davor, mit der eigenen Stimme den „Rechtsruck“ zu befördern.
Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird vorgeworfen, mit dem letzten Teil des Dreiklangs „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ wissentlich das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. In seinem Kommentar für FREILICH erläutert Alexander Wolf, welche historischen Fakten und grundsätzlichen rechtsstaatlichen Überlegungen gegen eine Strafbarkeit in diesem Fall sprechen.
Glaubt man den aktuellen Umfragen, wird die AfD bei der anstehenden Landtagswahl in Thüringen stärkste Partei werden und möglicherweise den Ministerpräsidenten stellen. Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes würde in der Folge für sich selbst die entsprechenden Konsequenzen ziehen.
Vor wenigen Wochen ist die Biografie der beiden profil-Journalisten Gernot Bauer und Robert Treichler über FPÖ-Chef Herbert Kickl erschienen. In seiner Rezension für FREILICH erklärt Benedikt Kaiser, warum sich die Lektüre vor allem für Leser in der BRD lohnt.
Eigentlich hatte die Stadt Potsdam einem linken Jugendzentrum die Finanzierung bis 2088 zugesichert. Doch dann gab es eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht.
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation der Wehrmacht. In seinem Kommentar für FREILICH erklärt Hans-Thomas Tillschneider, was das Vermächtnis dieses historischen Tages ist.
In Deutschland stehen in den nächsten Monaten wichtige Wahlen an. Um mit ihren Kampagnen möglichst viele Menschen zu erreichen, sind die Parteien auch auf Spenden von Unternehmen und Privatpersonen angewiesen. Eine linke NGO will es der AfD nun erschweren, solche Spenden zu erhalten.
Angesichts der stark gestiegenen Zahl schwerer Gewaltdelikte an bayerischen Schulen fordert die AfD die Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters. Damit hätte der Staat letztlich eine bessere Handhabe gegen jugendliche Straftäter.