Umfragen prognostizieren Zugewinne für rechte Parteien bei EU-Wahl
Bei den Europawahlen im Juni 2024 könnten rechte Parteien laut aktuellen Umfragen deutliche Zugewinne verzeichnen. Besonders hohe Verluste könnten den Angaben zufolge die Grünen erleiden.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind für den 9. Juni 2024 angesetzt. Jüngste Hochrechnungen der Umfrageplattform Europe Elects sehen die konservative EVP von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, in der die deutschen Unionsparteien zusammengeschlossen sind, bei 157 Sitzen, also bei 20 weniger als derzeit. Verluste sagen die Umfragen auch der liberalen Fraktion Renew Europe voraus, der auch die FDP angehört; wie Euractiv berichtet. Demnach käme die Fraktion auf 90 Sitze, ein Minus von elf Sitzen.
Rechter Flügel als Gewinner
Die sozialdemokratische S&D-Fraktion würde ihre derzeitige Fraktionsgröße von 143 Sitzen beibehalten. EVP, S&D und Renew Europe arbeiten im Europäischen Parlament häufig als informelle Regierungskoalition zusammen. Dies wäre den Angaben zufolge trotz der Verluste auch in Zukunft möglich: Mit zusammen 705 Sitzen hätten die drei Parteienfamilien weiterhin eine Mehrheit im Parlament.
Als Gewinner der Wahl sehen die Prognosen den rechten Flügel. Der Fraktion Identität und Demokratie, der auch die Abgeordneten der AfD angehören, werden 72 Sitze vorausgesagt, bisher waren es 62. Die nationalkonservative EKR-Fraktion, in der die Fratelli d’Italia der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie die polnische Regierungspartei PiS vertreten sind, würde von 66 auf 82 Sitze zulegen. Die Fraktionslosen, von denen viele dem rechten Flügel angehören, würden von 47 auf 55 Sitze zulegen.
Grüne als größter Verlierer
Größter Verlierer der Wahl wäre hingegen die Fraktion der Grünen/EFA: Mit 49 Sitzen würde die Fraktion deutlich hinter den 72 Sitzen zurückbleiben, die sie derzeit innehat. Allerdings haben die Grünen/EFA in der Vergangenheit bereits mehrfach besser abgeschnitten als vorhergesagt, da sie ihre Wähler bei EU-Wahlen überproportional mobilisieren konnten. Umgekehrt verhält es sich mit der Linksfraktion im EU-Parlament, die laut Prognose 45 Sitze erringen würde, also acht Sitze mehr als derzeit. Die hier vorgestellte Prognose geht von 705 Sitzen aus. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die EU noch vor der Wahl beschließt, die Zahl der Sitze auf 720 zu erhöhen.
