zensur

Die schleichende Zensur durch Big Tech und staatliche Eingriffe bedrohe die Meinungsfreiheit, so der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Florian Köhler (AfD). Vor allem konservative und regierungskritische Positionen würden systematisch eingeschränkt.

Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger hat im Europäischen Parlament die EU-Politik gegen Desinformation scharf kritisiert und vor Eingriffen in Meinungsfreiheit und Demokratie gewarnt.

Die Kontokündigung der Steiermärkischen Sparkasse, die kürzlich das Magazin FREILICH traf, hat viel Solidarität und ein großes Medienecho ausgelöst. Damit hatte die Steiermärkische wohl nicht gerechnet. Sie ist auf FREILICH zugekommen.

Interne Untersuchungen des US-Kongresses zeigen, dass das FBI und führende Social-Media-Plattformen aktiv zur Zensur im Hunter-Biden-Laptop-Skandal beigetragen haben.

Der Europaabgeordnete Roman Haider äußert starke Bedenken gegen den Digital Services Act (DSA), der seiner Meinung nach den Weg für eine weitreichende Zensur im Internet ebnet.

Martin Sellner kämpft nach wie vor mit Kontosperrungen und sieht in Kryptowährungen wie Monero die Lösung für Journalisten und Dissidenten, um sich unabhängig von Zensur und Debanking zu machen.

Der Soziologe Harald Michel bestätigte kürzlich in einem Interview, dass öffentlich-rechtliche Medien nur positiv über Zuwanderung berichten durften und nannte ein konkretes Beispiel aus seiner Erfahrung.

Ein geleaktes ÖVP-Geheimpapier enthüllt Pläne, wonach Journalisten mit Haftstrafen hätten bedroht werden können, wenn sie über laufende Ermittlungen berichten. Damit wären nicht nur korrupte Politiker geschützt worden, auch Opfer von Strafverfahren hätten sich strafbar gemacht.

Im Europäischen Parlament wurde dem polnischen Abgeordneten Grzegorz Braun das Mikrofon abgeschaltet, als er sich gegen eine Verlängerung des Krieges in der Ukraine aussprach. Die Szene sorgt für hitzige Diskussionen in den Sozialen Medien.