Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken war am 1. Mai zu Besuch bei ihrer österreichischen Schwesterpartei in Wien. Im Interview mit dem Standard sprach sie über die politische Landschaft in Österreich und Deutschland und betonte, wie wichtig es sei, Migration und Integration positiv zu besetzen.
In der Stadt Neumünster in Schleswig-Holstein ereignete sich vor einiger Zeit ein etwas kurioser Fall. Weil sich der Bürgermeister der Stadt durch einen Kommentar auf Facebook „rassistisch“ beleidigt fühlte, wandte er sich an das Unternehmen, bei dem der Kommentator beschäftigt ist.
Während der Coronapandemie hat die Politik Fehler gemacht. Um diese Fehler aufzuarbeiten, will die AfD in Hessen nun einen eigenen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen. Die nötigen Stimmen dafür hat sie. Kritik kommt jedoch von SPD, FDP und Grünen.
In Sachsen-Anhalt sorgt derzeit ein Beschluss des Ältestenrates für Aufregung. Das Land soll sich finanziell mit mehreren zehntausend Euro an einem Fest in Prag beteiligen. Die Opposition ist empört.
Seit Jahren haben die Behörden die rechte Szene im Visier. Aktuell steht der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen einer Aussage in einer Rede vor Gericht. Doch nicht nur Politiker, auch Organisationen und Vereine aus dem vorpolitischen Raum geraten immer wieder ins Visier der Behörden. Der Kampf gegen Rechts wird vor allem dann intensiviert, wenn rechte Parteien wie die AfD in der Gesellschaft an Zuspruch gewinnen.
Seit mehr als zwei Jahren befinden sich Russland und die Ukraine im Krieg. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, warf nun die Frage auf, ob es nicht an der Zeit sei, über Möglichkeiten nachzudenken, wie der Krieg gestoppt und in der Folge beendet werden könne.
Vor drei Tagen ist der muslimische Fastenmonat Ramadan zu Ende gegangen. Auch in Deutschland feierten hunderttausende gläubige Muslime das Fest des Fastenbrechens. In Baden-Württemberg war Anfang April auch ein SPD-Politiker zum Fastenbrechen eingeladen. Weil die Einladung von den Grauen Wölfen kam, hagelt es nun Kritik für den Politiker.
Einer aktuellen Umfrage zufolge verliert die AfD leicht an Zustimmung und kommt aktuell noch auf rund 19 Prozent. In der Wahlkreisprognose würde die AfD mehr Direktmandate erringen als in der Vorwoche.
In diesem Jahr stehen vielerorts wichtige Wahlen an, in deren Vorfeld es traditionell zu Debatten zwischen den politischen Kontrahenten kommt. Einer solchen wollen sich am 11. April der thüringische AfD-Chef Björn Höcke und der CDU-Politiker Mario Voigt stellen. Doch das stößt auf Kritik.
Satire kritisiert normalerweise die herrschenden Verhältnisse. Eine empirische Untersuchung des X-Accounts der „heute-show“ zeigt jedoch: Der selbsternannten Satiresendung geht es vornehmlich um die Bestätigung des eigenen Weltbildes.
