Die AfD Baden-Württemberg hat mit ihren Kampagnen zu Remigration und Sicherheit bundesweit Aufmerksamkeit erregt. Ein Kalender und Aufkleber des Landesverbandes sollen bald im AfD-Shop erhältlich sein. FREILICH sprach mit dem Pressereferenten der Landtagsfraktion Eduard Kolosoff.
Auf der Wikipedia tobt seit letztem Donnerstag ein Kampf um die Deutung eines Vernetzungstreffens für rechte Projekte vom November des Vorjahres. Wikipedia-Nutzer framen die Konferenz als sinistres Geheimtreffen. Doch es regt sich Widerstand gegen die Politisierung durch linke Wikipedianer.
Das angebliche Geheimtreffen in Potsdam, an dem verschiedene Vertreter der Opposition teilgenommen haben sollen, beschäftigt die Republik noch immer. Unter anderem elektrisiert der so genannte Remigrationsgedanke die politische Landschaft. Der AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider plädiert in seinem Kommentar für einen anderen Ansatz und weist auf die geopolitischen Voraussetzungen, aber auch auf die Potenziale der Integration hin.
Derzeit diskutiert ganz Deutschland über das angebliche Geheimtreffen, an dem auch AfD-Mitglieder privat teilgenommen haben sollen. Die dort angeblich getroffene Aussage, auch deutschen Staatsbürgern die Staatsbürgerschaft zu entziehen, sorgte für große Aufregung. Der AfD-Innenpolitiker Christian Wirth klärt im Kurzinterview mit FREILICH über die aktuelle Rechtslage auf und weist darauf hin, dass der begründete Verlust der Staatsbürgerschaft Normalität ist.
Seit Tagen echauffiert sich der polit-mediale Komplex über ein Treffen zwischen AfD & Akteuren aus dem Vorfeld zum Thema „Remigration“. Vorgehensweise und Umstände lassen etliche Fragen offen – auf beiden Seiten.
Nach der Berichterstattung des linken Recherchenetzwerks Correctiv über ein Treffen von Rechten und Vertretern der AfD in Potsdam gab es zahlreiche Reaktionen in den Sozialen Medien.
Am Mittwochmorgen verkündeten die Medien eine „strenge Reform“ der EU-Asylregeln, und Politiker stellten das Ergebnis als Lehre aus den letzten Migrationswellen dar. Das ist falsch, weil die wirklichen Probleme nicht angegangen werden und die neuen Regeln leicht umgangen werden können, meint FREILICH-Redakteur Bruno Wolters in seinem Kommentar.
Auch wenn der Brexit eine strenge Kontrolle der Grenzen des Vereinigten Königreiches möglich macht, wanderten im vergangenen Jahr so viele Migranten ein wie nie zuvor. Die Regierung sieht sich dadurch einem Handlungsdruck ausgesetzt.
Immer mehr Politiker aus den Reihen von FDP, Grünen und Union zeigen sich entsetzt über die Bilder von Demonstrationen mit islamistischen Fahnen auf deutschen Straßen. Einige fordern nun eine Null-Toleranz-Politik und klingen immer mehr wie die AfD. Doch die muss sich jetzt vor Verwechslungen hüten.
Alle paar Monate streitet die Rechte darüber, inwieweit der Islam unser Hauptproblem ist. Diese Debatte ist zu kurz gegriffen und lässt den wichtigsten Aspekt außer Acht, nämlich den der Masseneinwanderung, meint Bruno Wolters.
