Kritik am aktuellen Kurs: SPDqueer will Asylregeln aufweichen
Die SPDqueer fordert einen deutlich weicheren Kurs in der Asylpolitik und stellt sich damit gegen die aktuelle Linie der Bundesregierung.
Die SPDqueer fordert einen deutlich weicheren Kurs in der Asylpolitik und stellt sich damit gegen die aktuelle Linie der Bundesregierung.
Der erinnerungspolitische Sprecher der AfD im Landtag Brandenburg, Dominik Kaufner, hat mit einer Replik auf Äußerungen des polnischen Abgeordneten Krzysztof Bosak reagiert. Darin kritisiert er die historische Darstellung Polens und fordert eine ehrliche Betrachtung der Vorkriegsjahre. FREILICH dokumentiert Kaufners ausführliche Antwort.
Ein Foto des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) sorgt für politischen Sprengstoff: Es zeigt ihn gemeinsam mit einem Antifa-nahen Rapper, der in seinen Liedern Gewalt gegen AfD-Mitglieder besingt.
Die württembergische Landeskirche hat ihre Regeln verschärft und erklärt damit jede Form von nationalem Selbstverständnis zum möglichen Glaubensverstoß. Wer das Vaterland hochhält, läuft Gefahr, als „Extremist“ aus Ämtern und Gremien verbannt zu werden.
Die neue Integrationsstudie des ÖIF zeigt, dass Österreich vor einer tiefgreifenden demografischen Wende steht. In vielen Städten, insbesondere in Wien, prägt Zuwanderung zunehmend das gesellschaftliche und kulturelle Bild.
Trotz strikter Sparpolitik und politischem Gegenwind gelingt Mario Kunasek ein Rekordergebnis: Der steirische FPÖ-Landeshauptmann steht an der Spitze des Beliebtheitsrankings der Landeschefs.
Österreichs Staatsräson steht auf dem Prüfstand: Zwischen Bündnistreue, moralischem Anspruch und der Frage, ob Freiheit noch etwas gilt.
Der Ausdruck „Unsere Demokratie“ mag nach Zusammenhalt klingen, doch in Wahrheit grenzt er aus und beansprucht moralische Deutungshoheit. Norbert Weidner zeigt, wie politische Eliten mithilfe dieser Formel Kritik delegitimieren und die wahren historischen Wurzeln demokratischer Freiheit aus dem Gedächtnis der Gesellschaft löschen.
Die AfD-Politiker Yannick Noe und Markus Wiener wollen jungen Politikern Orientierung geben. Sie liefern solide Handreichungen, aber lassen auch entscheidende Lücken. Was taugt der Polit-Ratgeber aus dem Eigenverlag?
Innerhalb weniger Stunden wurden zwei Ölraffinerien in Ungarn und Rumänien von Explosionen erschüttert. Die Behörden rätseln noch über die Ursache. Der zeitliche Zusammenhang sorgt derweil für politische Brisanz.