Aktuell befindet sich Polen im Wahlkampf, am 15. Oktober stimmt die Bevölkerung über ein neues Parlament ab. Nun erschüttert ein Skandal um die illegale Vergabe von Visa durch polnische Konsulate außerhalb der EU das Land.
Das polnische Wahlrecht sei von „struktureller Gewalt“ geprägt, was es „aus Sicht der Demokratie verwerflicher macht als das zu Recht kritisierte ungarische System“, so der ehemalige polnische Außenminister Jacek Czaputowicz.
Am 5. August jährt sich zum 251. Mal der „Petersburger Vertrag“, der die erste Teilung Polens festschrieb. Doch dieses Ereignis war nicht voraussetzungslos, und manche Probleme Polens, das einst die Grenze zwischen dem zivilisierten Westen und den barbarischen Horden des Ostens bildete, beschäftigen die Menschen bis heute. FREILICH-Redakteur Mike Gutsing skizziert eine Schicksalsstunde unseres europäischen Nachbarvolkes.
Wie aus einer Anfrage der AfD hervorgeht, ist der Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei Delikten wie Mord und Totschlag sowie bei Sexualdelikten in den letzten zehn Jahren stark angestiegen.
Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Jannich und des innenpolitischen Sprechers der AfD Sachsen, Sebastian Wippel, ergab, weitet sich die illegale Einwanderung über Sachsen weiterhin enorm aus. Die AfD pocht aus diesem Grund auf längst überfällige, stationäre Grenzkontrollen.
Die Zahl illegaler Einreisen über Polen ist zuletzt deutlich gestiegen. Dennoch will Bundesinnenministerin Faeser keine Grenzkontrollen.
Rosneft Deutschland ist bislang Mehrheitseigner der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt. In seinem Kommentar beleuchtet Hagen Eichberger nun den Umstand, dass die russische Firmentochter endgültig vor die Tür gesetzt werden soll.
Schon mehrmals hat Polen Reparationszahlungen von Deutschland für Kriegsschäden gefordert, von der Bundesregierung bisher aber immer eine Absage erhalten. FREILICH hat beim stellvertretenden JA-Bundesvorsitzenden Tomasz Froelich nachgefragt, was es mit den wiederholten Forderungen auf sich hat.
Schon mehrmals hat die Bundesregierung die Forderung nach Reparationszahlungen zurückgewiesen. Nun versucht Polen es erneut.
Nach einer Laufzeitverlängerung im vergangenen Jahr sind die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland am Samstag endgültig vom Netz genommen worden.
