EuGH erleichtert Anerkennung staatenloser Palästinenser als Flüchtlinge
Der anhaltende Gaza-Krieg hat den Europäischen Gerichtshof veranlasst, die Voraussetzungen für die Anerkennung staatenloser Palästinenser als Flüchtlinge in der EU zu klären.
Der anhaltende Gaza-Krieg hat den Europäischen Gerichtshof veranlasst, die Voraussetzungen für die Anerkennung staatenloser Palästinenser als Flüchtlinge in der EU zu klären.
Eine Umfrage zu außenpolitischen Themen unter mehr als 1.000 Teilnehmern zwischen 18 und 24 Jahren in Großbritannien ergab, dass die Mehrheit der Befragten gegen die Existenz des Staates Israel ist.
Am 17. Mai organisierte die Mitbegründerin von WestEnd Films, Sharon Harel-Cohen, eine Vorführung von „Bearing Witness“ für eine kleine Gruppe von Branchenvertretern, die wegen des Festivals in der Stadt waren. Etwa eine Stunde vor Beginn der Vorführung erhielt sie jedoch die Anweisung, die Vorführung abzusagen.
Die USA streben den teilweisen Verkauf der beliebten Videoplattform TikTok an. Das US-Geschäft des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance soll nach einer Abstimmung im Repräsentantenhaus im April unter amerikanische Kontrolle gestellt werden. In den Sozialen Medien gibt es Diskussionen darüber, wer wirklich hinter dem Verbot steckt.
Bei einer Protestaktion der Gruppe Palestine Action in Shipley wurde vor wenigen Tagen das Dach einer Fabrik beschädigt. Die Gruppe kritisiert, dass die Fabrik zwischen 2009 und 2014 mindestens 86 Lizenzen für Waffenexporte nach Israel erhalten hat.
Ein Schiff der US-Armee mit Teilen für einen temporären Hafen für Hilfslieferungen auf dem Seeweg ist derzeit auf dem Weg in den Gazastreifen. Der geplante schwimmende Hafen vor der Küste des Gazastreifens ist jedoch nur eine humanitäre Fassade, hinter der sich Washingtons geopolitische Ambitionen verbergen, meint der Politikwissenschaftler Dr. Seyed Alireza Mousavi.
Am vergangenen Wochenende fand in London erneut eine Pro-Palästina-Demonstration statt, an der Tausende von Menschen teilnahmen. Juden fühlen sich dadurch zunehmend unsicher und eingeschüchtert. Der Anti-Extremismus-Berater der britischen Regierung sprach zuletzt sogar schon von „No-Go-“Zonen für Juden.
Bei der diesjährigen Berlinale kam es zu einem Eklat, als Berlins regierender Bürgermeister Kai Wegner und Kulturstaatsministerin Claudia Roth im Gala-Publikum saßen, während auf der Bühne antisemitische Äußerungen fielen. In seinem Kommentar für FREILICH kritisiert Julian Marius Plutz die Scheinheiligkeit der Politiker.
Kürzlich soll ein Nutzer der Plattform X Besuch von der Polizei bekommen haben. Grund dafür sei ein Meme, das er bereits im Oktober letzten Jahres auf der Plattform geteilt habe.
„Wir werden niemals vergessen, welches Blut in uns fließt, auch wenn wir hier in Deutschland geboren sind, auch wenn wir in Deutschland leben, und auch wenn ich den deutschen Pass habe“, sagte ein Demonstrationsteilnehmer am Wochenende in Berlin.