migration: Artikel und Hintergründe

FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat sich in der ZIB2 zu Themen wie Inflation und Asyl. Kritik übte er an der Regierung, am ORF und am Verfassungsschutz.

Aufgrund des massiven Anstiegs der Aufgriffe von illegalen Migranten und Schleppern in Kärnten fordern das Team Kärnten und die FPÖ Maßnahmen, um der aktuellen Entwicklung entgegenzuwirken.

Eine Forschungsgruppe von der Universität Amsterdam kommt in einer Studie zu dem Schluss, dass die jährliche Haushaltsbelastung auf rund 50 Milliarden Euro steigen könnte, wenn die Zuwanderung auf dem Niveau von 2015-2019 bleibt.

Die AfD ist im Aufwind. Grund genug für die AfD-Akteure, mit Kampagnen die Sichtbarkeit und Wahrnehmung der Partei zu erhöhen. Doch nicht allen gefällt die Werbung der Partei, wie ein Fall aus Baden-Württemberg zeigt.

Nach einem Gesetzesentwurf der schwedischen Regierung sollen künftig Personen mit gültiger Aufenthaltserlaubnis ausgewiesen werden können, wenn sie einen „fehlgeleiteten Lebensstil“ führen.

Am Mittwochmorgen verkündeten die Medien eine „strenge Reform“ der EU-Asylregeln, und Politiker stellten das Ergebnis als Lehre aus den letzten Migrationswellen dar. Das ist falsch, weil die wirklichen Probleme nicht angegangen werden und die neuen Regeln leicht umgangen werden können, meint FREILICH-Redakteur Bruno Wolters in seinem Kommentar.

Das Vertrauen in die Bundesrepublik und ihre Institutionen ist erschüttert. Gleichzeitig stellen die AfD und ihre Wähler eine enorme Gefahr für die eingespielten Machtapparate der Eliten dar. Denn wie in der Vergangenheit der Menschheitsgeschichte passiert es nun auch in Deutschland: Mächtige Entscheidungsträger entscheiden sich trotz vorhandener Informationen für idiotische Maßnahmen, die am Ende dazu führen, dass sie ihre Macht ganz oder teilweise verlieren.

Asylwerber sollen dazu verpflichtet werden, gemeinnützige Tätigkeiten zu verrichten. Diesem Vorstoß der Länder wird das Innenministerium von Gerhard Karner (ÖVP) laut Medienberichten prinzipiell zustimmen.

Während die Leistungen in den Naturwissenschaften stabil blieben, schnitten die Schüler in den Bereichen Lesen und Mathematik schlechter ab als 2018.

Im kommenden September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Die AfD mit ihren Landesvorsitzenden Björn Höcke und Stefan Möller hat dabei gute Chancen, stärkste Kraft zu werden. Auf dem AfD-Landesparteitag in Pfiffelbach stellte Höcke einen Fünf-Punkte-Plan vor, wie die AfD das mitteldeutsche Bundesland reformieren will.