Die AfD warnt auf der Internetseite linke-cdu.de vor einer erneuten Ampelregierung und bezeichnet die CDU als „Mogelpackung“, die für zahlreiche politische Fehlentscheidungen verantwortlich sei. Sie nennt auch einige Beispiele.
In einem Video aus dem Wiesbadener Stadtpark, das Anfang August viral ging, ist zu sehen, wie der Macher des Videos von mehreren Migranten bedrängt wird, weil er im Park gefilmt hat. In den Sozialen Medien reagierten die Nutzer unterschiedlich auf den Vorfall.
Wer in Deutschland keine Aufenthaltsgenehmigung erhält, muss das Land verlassen – so die Theorie. Doch gerade die Ansprüche, die der Staat an sich selbst stellt, treiben die Kosten für die Rückführung illegaler Migranten gern auch in astronomische Höhen. Andreas Weber stellt für FREILICH die fünf teuersten Abschiebungen der jüngsten Vergangenheit vor.
Die Linke hat begriffen, dass Sprache Macht bedeutet. Ihr gesamtes Auftreten unterliegt einer strengen sprachlichen „Corporate Identity“, die nichts dem Zufall überlässt. Der Rechten fehlt eine solche „Corporate Identity“, erklärt Benjamin Steiner in seinem Kommentar für FREILICH. Auch deshalb würden die Konservativen immer verlieren.
Die CDU unter der Führung von Friedrich Merz präsentierte sich in der Vergangenheit oft als Gegengewicht zur umstrittenen Migrationspolitik von Angela Merkel. In der ARD-Talkshow Maischberger verteidigte der CDU-Politiker Thorsten Frei nun aber Merkels Migrationspolitik.
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans Georg Maaßen fordert ein Parteiausschlussverfahren von Ex-Kanzlerin Angela Merkel.
Mit ihrer skandalträchtigen Äußerung zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen 2020 hat die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Pflicht zur Neutralität sowie Rechte der AfD verletzt. Das urteilte das Bundesverfassungsgericht.
Mit der Wiedereinführung der kostenlosen Schnelltests haben alle mindestens einmal pro Woche Anspruch auf einen Test durch geschultes Personal.
Bis viele Menschen geimpft seien, müsse das Infektionsgeschehen mit einem harten Lockdown begrenzt werden, sagt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. Die Runde von Länderchefs und Kanzlerin solle deshalb schon in dieser Woche tagen.
Es gelte damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause, wie es dazu im Beschlusspapier heißt.
