Mit satirischer Schärfe und bewusster Provokation hält die AfD Rheinland-Pfalz dem politischen Establishment einen Spiegel vor und kritisiert den staatlichen Umgang mit Opposition und Meinungsvielfalt.
Die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen macht den Abbau demokratischer Institutionen deutlich, bei dem abstrakte Normen über den Volkswillen gestellt werden. Kevin Dorow zeigt auf, wie die „wehrhafte Demokratie“ zur Herrschaft weniger Personen verkommt.
Die Nichtzulassung von Joachim Paul zur Oberbürgermeisterwahl hat eine Grundsatzdebatte ausgelöst. Besonders umstritten dürfte bei Beobachtern sein, dass auch die Verwendung des Begriffs „Volk” kritisiert wird.
Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der Ludwigshafener Bürgermeisterwahl sorgt inzwischen für internationale Aufmerksamkeit. Selbst im Weißen Haus wurde der Fall nun zur Sprache gebracht.
Ende September wird in Ludwigshafen ein neuer Bürgermeister gewählt. Joachim Paul, Kandidat der AfD, darf allerdings nicht antreten. Das empfinden viele Wähler als ungerecht, wie der CDU-Bürgermeisterkandidat nun zugab.
In Ludwigshafen ist fast jeder zweite Tatverdächtige bei Gewalt gegen Frauen kein deutscher Staatsbürger. Die meisten von ihnen stammen aus der Türkei, Bulgarien, Syrien oder Afghanistan.
In Mannheim soll jemand mit einem Geländewagen in eine Menschenmenge gefahren sein und dabei mindestens eine Person getötet haben. Die Bevölkerung wurde vor einer „lebensbedrohlichen Lage“ gewarnt.
In Rheinland-Pfalz liegt der Migrantenanteil an einigen Grundschulen bereits bei über 90 Prozent. Mit sogenannten Familiengrundschulzentren will die Regierung möglichen Fehlentwicklungen entgegenwirken. Die AfD sieht darin jedoch keine Lösung.
Der Chemiekonzern BASF hatte in der Vergangenheit mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen, die unter anderem zu Umsatzeinbrüchen führten. Nun folgt man der strategischen Entscheidung, einige Produktionsanlagen zu verkaufen.
Im Ludwigshafener Hemshof haben sich die Zustände in den letzten Jahren immer weiter verschlechtert. Joachim Paul war vor Ort und berichtet über das Erlebte.
