Auf TikTok gibt es regelmäßig neue Trends und Challenges, denen die Nutzer folgen und die sie dann in eigenen Videos umsetzen. Auch die grüne Bundestagsabgeordnete Emilia Fester ist kürzlich einem solchen Trend gefolgt. Doch ihr Video kam bei vielen Nutzern gar nicht gut an.
Innerhalb weniger Tage ist es in Wien zu einer Massenschlägerei und einer Messerstecherei zwischen Gruppen von Syrern und Tschetschenen gekommen. Die FPÖ sieht darin ein Versagen der Asyl- und Integrationspolitik und fordert von Innenminister Gerhard Karner entsprechende Maßnahmen.
Das von Robert Marschall initiierte Volksbegehren, das die Rückzahlung aller Coronastrafen fordert, hat insgesamt 101.652 Unterschriften gesammelt. Dies zeige deutlich die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung, so der freiheitliche Abgeordnete Werner Herbert.
Laut einer aktuellen Umfrage hat die FPÖ weiterhin die besten Chancen, bei den Nationalratswahlen im September stärkste Kraft zu werden, ÖVP und SPÖ würden auf den Plätzen zwei und drei landen.
Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauen und Kommunen hat am Mittwoch einen Antrag der AfD-Fraktion zum originalgetreuen Wiederaufbau der Schinkelschen Bauakademie in Berlin abgelehnt. Nur die AfD stimmte für den Antrag, alle anderen Fraktionen waren dagegen.
Die Grünen wollen verhindern, dass Extremisten in den öffentlichen Dienst gelangen und fordern deshalb eine Überprüfung von Beamtenanwärtern durch den Verfassungsschutz. In Sachsen wird dies bereits bei der Polizei und im Justizvollzug praktiziert.
Nach einem aktuellen Bericht der Stadt Koblenz hat die Mehrheit der Grundschüler einen Migrationshintergrund. Dabei hat der Anteil der muslimischen Schüler stark zugenommen, während der Anteil der katholischen Schüler stark abgenommen hat.
Der gewaltsame Tod eines 20-Jährigen in Bad Oeynhausen durch einen Migranten hat jüngst auch den Bundestag beschäftigt. Auf Antrag der Union debattierte das Plenum über Fälle von Migrantenkriminalität. Kritik daran kam von der Grünen-Abgeordneten Schahina Gambir.
In der letzten Sitzungswoche des Nationalrats standen Themen wie Tierschutz, die UN-Nachhaltigkeitsziele sowie Klimaschutzmaßnahmen auf dem Programm. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch erklärte, dass Remigration auch Klimaschutz sei.
Deutschland ist nach wie vor ein attraktives Einwanderungsland. Doch die Mehrheit der Deutschen findet es nicht gut, dass so viele Migranten ins Land kommen. Sie wünschen sich eine restriktivere Asylpolitik, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.
