Die Europawahl ist geschlagen und in Deutschland konnte sich die AfD mit fast 16 Prozent über ein gutes Ergebnis freuen. Wovor sich die Partei aber noch in Acht nehmen muss, erklärt Hans-Thomas Tillschneider in seinem Kommentar für FREILICH.
Deutschland hat nach wie vor mit hohen Zuwanderungszahlen zu kämpfen. Eine aktuelle Umfrage zeigt nun, dass ein Großteil der Deutschen das Phänomen als Bedrohung empfindet. Sie sorgen sich außerdem um die innere Sicherheit.
Heute ist die Europawahl in Deutschland zu Ende gegangen. Erstmals waren auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt, sodass sich die Zahl der Wahlberechtigten in Deutschland auf knapp 65 Millionen erhöhte.
Heute sind auch in Österreich die Europawahlen zu Ende gegangen. Die Wähler konnten dabei 20 österreichische Abgeordnete für die kommende Legislaturperiode bestimmen. Insgesamt waren knapp 6,4 Millionen Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt, davon rund 45.000 Auslandsösterreicher und über 45.000 EU-Bürger.
Vom 27. bis 31. Mai konnten Kinder und Jugendliche in Deutschland in bundesweit 875 Wahllokalen ihre Stimme abgeben und die demokratischen Prozesse rund um eine Wahl erleben. Kurz vor der Europawahl ist das Ergebnis der Kinder- und Jugendwahl ein Signal an die Politik und die anderen Generationen.
Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni trafen sich die EU-Spitzenkandidaten der kandidierenden österreichischen Parteien zur finalen Elefantenrunde und diskutierten unter anderem über die Themen Migration, Asyl und Islamismus.
An den Schulen der Hansestadt ist das Verhüllen des Gesichts im Unterricht und bei Schulveranstaltungen ab sofort verboten. Diese Regelung, die am Samstag in Kraft trat, teilte die Schulbehörde mit. Ausgenommen ist das Tragen eines Mundschutzes aus gesundheitlichen Gründen.
Knapp eine Woche vor der EU-Wahl beruft Bundeskanzler Karl Nehammer erneut einen „Autogipfel“ ein. Die FPÖ sieht darin eine „Show-Veranstaltung“.
In den großen Tageszeitungen wird aktuell über eine angebliche Wahlniederlage der AfD berichtet – sie sei schwächer als erwartet. Tatsächlich jedoch erfährt die AfD in Thüringen ungehindert Zuspruch und kann ihre Einflüsse auf kommunaler Ebene dank starker Ergebnisse ausbauen erklärt Martin Scheliga in seinem Kommentar für FREILICH.
Am Montag traf sich das Jugendforum der Partnerschaft für Demokratie Bautzen, um mit der CDU-Politikerin Katja Gerhardi und dem Grünen-Politiker Jonas Löschau über das Thema Jugendbeteiligung auf kommunaler Ebene zu diskutieren.
