Deshalb sind Koalitionen ohne die FPÖ bald nicht mehr möglich
Wie eine aktuelle Umfrage zeigt, käme nicht einmal die altbekannte Konstellation aus ÖVP und SPÖ auf eine Mehrheit.
Wie eine aktuelle Umfrage zeigt, käme nicht einmal die altbekannte Konstellation aus ÖVP und SPÖ auf eine Mehrheit.
Fünf Tage vor der niederösterreichischen Landtagswahl hatte der oe24 die Spitzenkandidaten der derzeit im Parlament vertretenen Parteien zu einer Elefantenrunde geladen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen geht klar auf Distanz zu FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Der ÖVP-Politiker ist „eher der Meinung“, dass man an den Eingängen Europas Zentren schaffen solle, in denen eine Erstbefragung durchgeführt werde.
Die Sozialdemokraten sind besonders laut, wenn es darum geht Forderung zu stellen, wie man die Inflation bekämpfen könnte. Laut Michael Schnedlitz (FPÖ) ist sie allerdings genauso ein „Treiber der Teuerung“.
Die Anträge von türkischen Staatsbürgern hätten sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt, wie ein aktueller Bericht zeigt.
Der Aderlass der Partei von Landeshauptfrau Mikl-Leitner bei der Landtagswahl am Sonntag könnte immens werden: Einer aktuellen Umfrage zufolge kommt die ÖVP nur mehr auf 37 Prozent.
Alle Nichtösterreicher müssen fürs Konterfei auf der Versicherungskarte seit 2019 zur Polizei. Minister Rauch will diese Regelung jedoch abschaffen.
Weil „läppische Geldstrafen von ein paar tausend Euro“ nicht zu wirken scheinen, fordert Weninger einen Mandatsverlust bei deutlicher Überschreitung der Wahlkampfkosten.
Eine Anwaltskanzlei wirft unter anderem dem WKO-Präsidenten Amtsmissbrauch und Untreue vor. Die Wirtschaftskammer weist die Vorwürfe scharf zurück.