Politik
Nach COVID-Erkrankung: Haimbuchner nimmt Amtsgeschäfte wieder auf
Oberösterreichs Vize-Landeshauptmann Manfred Haimbuchner (FPÖ) kehrt in die Politik zurück und nimmt heute an der Sitzung des Landtags teil.
Oberösterreichs Vize-Landeshauptmann Manfred Haimbuchner (FPÖ) kehrt in die Politik zurück und nimmt heute an der Sitzung des Landtags teil.
Beim Thema Pressefreiheit ist Österreich weiterhin von den besten Ländern entfernt. FPÖ, SPÖ und NEOS üben deshalb scharfe Kritik an der türkis-grünen Bundesregierung.
Mit POLITIKON startete FREILICH-Medien einen neue Taschenbuchreihe. Die Bücher im kleinen Format bieten mehrmals im Jahr großen Inhalt und haben jeweils um die 100 Seiten. Band 1 von Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“. Die TAGESSTIMME bringt einen Auszug.
Bei den angekündigten Öffnungsschritten werden Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ eine große Rolle spielen, sagte Sebastian Kurz am Freitag.
Das Ibiza-Video führte 2019 zum Bruch der türkis-blauen Regierung. Im exklusiven TAGESSTIMME-Kurzinterview erzählt einer der Beteiligten, Johann Gudenus, ob er sich das Video selbst angesehen hat und wer davon bereits im Vorfeld wusste. Außerdem kritisiert er die ÖVP mit scharfen Worten.
Die FPÖ wirft Innenminister Karl Nehammer vor, die Geschichte vom „Sturm“ auf das Parlament aus „parteipolitischer Motivation“ heraus erfunden zu haben.
Während sich die gesamte Ostregion in Österreich für eine Verlängerung des Lockdowns bis 18. April ausspricht, übt die FPÖ Kritik und fordert ein sofortiges Lockdown-Ende und die Umsetzung eines Aktionsplans.
Oberösterreichs FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner ist nach seiner schweren Corona-Erkrankung wieder zu Hause. Am Samstag hat er eine Stellungnahme abgegeben.
Das Verwaltungsgericht stellte in einem Urteil fest, dass die Untersagung der FPÖ-Kundgebung am 31. Jänner rechtswidrig gewesen sei. Die Polizei will dagegen vorgehen.
Die Polizeidirektion Wien hat die geplante FPÖ-Kundgebung am 31. Jänner 2021 zu Unrecht verboten, sagt das Verwaltungsgericht Wien. Die TAGESSTIMME dokumentiert exklusiv die vollständige Erkenntnis des Gerichts.