Die Jüdische Hochschülerschaft wirft FPÖ-Chef Herbert Kickl die Verharmlosung des Holocausts vor. Die FPÖ weist das zurück: „Wer auf totalitäre Entwicklungen hinweist, der verharmlost nicht eine Diktatur, sondern warnt davor.“
Der Bundespräsident hatte Herbert Kickl im Amt als Innenminister als „große Belastung“ bezeichnet. Dieser präsentierte nun in einem Offenen Brief seine Antwort.
Am Mittwoch fand einmal mehr eine Nationalratssitzung statt, in der es heiß herging. Denn zur Debatte stand unter anderem das Volksbegehren „Impfpflicht: Striktes NEIN!“ Dies war von 269.391 Bürgern unterzeichnet worden, dazu kamen unzählige sinngemäße Stellungnahmen auf der Parlamentsseite.
Am 1. Februar 2022 tritt in Österreich das Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht in Kraft. Herbert Kickl fordert vom neuen Bundeskanzler nun aber ein Zurückziehen dieser Pflicht. Auch viele Experten sehen die allgemeine Impfpflicht kritisch.
Am heutigen Samstag gehen die Corona-Massenproteste in die nächste Runde. Hier im Livestream mitverfolgen:
Die rechten Parteien in Europa rücken immer näher zusammen. Der AfD-Abgeordnete Markus Buchheit hat mit Marco Campomenosi (Lega), Harald Vilimsky (FPÖ) und Gerolf Annemans (Vlaams Belang) über die Zusammenarbeit im EU-Parlament und die Rolle der AfD gesprochen.
Die aktuell bekanntgegebenen Regelungen zu den Öffnungsschritten verfestigen das Corona-Chaos und gehen mit einer „Fleckerlteppichregelung“ in die nächste Runde, kritisiert die FPÖ.
Der Obmann des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) Salzburg, Roman Möseneder, ist am Sonntag von seiner Funktion zurückgetreten. Zuvor wurde ein Video publik, in dem zu sehen sein soll, wie Möseneder bei der letzten Corona-Demonstration in Wien einen Rauchtopf in Richtung Polizisten trat. Im TAGESSTIMME-Interview schildert er den skandalisierten Vorfall und erklärt seine Beweggründe für den Rücktritt.
Sebastian Kurz hat sich vergangene Woche vollständig aus der Politik zurückgezogen. Im TAGESSTIMME-Interview schildert FPÖ-Chef Herbert Kickl, wie die Zusammenarbeit in der türkis-blauen Regierungszeit war und ob er an eine Rückkehr des Ex-ÖVP-Chefs glaubt.
Am Samstag werden nicht nur in Österreich Corona-Proteste stattfinden, sondern auch in Deutschland. Die Jugendorganisation der AfD ruft zur Demo-Teilnahme am 11.12. in Berlin auf.
