Politik
Vilimsky: „Wir brauchen Pushbacks an den EU-Außengrenzen“
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky fordert legale Zurückweisungen an den EU-Außengrenzen.
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky fordert legale Zurückweisungen an den EU-Außengrenzen.
Heimo Lepuschitz analysiert das FPÖ-Ergebnis bei der oberösterreichischen Landtagswahl:
Am Sonntag wurden zahlreiche Wahlen in Deutschland und Österreich geschlagen – es waren allesamt Richtungswahlen. Und teilweise endeten sie mit überraschenden Ergebnissen, die noch vor kurzer Zeit niemand vorhergesehen hätte. Fast alle lassen sich jedoch auf eine Lektion kondensieren: Die soziale Frage und die Bürgernähe sind das Um und Auf.
Die FPÖ ist zurück in der Opposition. Als soziale Heimatpartei wird sie um die vielen enttäuschten Wähler kämpfen. Dazu muss sie aber auch die richtigen Schlüsse aus dem Wahlergebnis ziehen.
Bei der Grazer Gemeinderatswahl hat die KPÖ den amtierenden Bürgermeister Siegfried Nagl gestürzt. Seine Partei, die ÖVP, musste schwere Verluste hinnehmen. Verloren hat aber auch die FPÖ, die ein Minus von fünf Prozent hinnehmen muss und laut Hochrechnung nur auf 10,9 Prozent kommt. Gegenüber der TAGESSTIMME sprach FPÖ-Spitzenkandidat Mario Eustacchio über das Ergebnis und die Zukunft der Freiheitlichen.
Bereits seit dem Jahr 2010 gibt es Pläne für eine türkische Moschee in der Grazer Lazarettgasse. Jetzt soll die Moschee tatsächlich Wirklichkeit werden.
Am Freitagvormittag hat FPÖ-Chef Herbert Kickl seine angekündigte persönliche Erklärung abgegeben. Dabei präsentierte Kickl einen Befund, der bestätigt, dass er nicht geimpft ist.
FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl hält das für eine „sehr vernünftige Entscheidung von der Bildungsdirektion und dem Land Kärnten„.
Die FPÖ Graz warnt vor einer türkis-grünen Koalition nach der Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag: „Wer ÖVP wählt, wird die Grünen bekommen!“
In Wien muss künftig beim Besuch von Lokalen der Nachtgastronomie sowie von Veranstaltungen mit mehr als 500 Menschen ein „2-G“-Nachweis erbracht werden.