Was heute als Schutz der Demokratie verkauft wird, zielt zunehmend auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit und des politischen Wettbewerbs ab. Heimo Lepuschitz analysiert, warum Verbotsfantasien und technokratische Repression Symptome eines grundlegenden Systemproblems sind.
Kritische Stimmen werden immer häufiger Opfer von Debanking. Nun hat eine Spitzenvertreterin der Bundesstelle für Sektenfragen die Effektivität solcher Maßnahmen gegen unerwünschte Akteure bestätigt.
Das Phänomen des sogenannten Debanking gegen politisch oder gesellschaftlich unbequeme Stimmen greift weiter um sich. Nun traf es die Publizistin und Coronakritikerin Aya Velázquez.
Nach einer jahrelangen Auseinandersetzung mit zahlreichen Finanzinstituten hat Martin Sellner einen Etappensieg vor dem Handelsgericht Wien erzielt. Er betrachtet das Urteil als wichtigen Beitrag zu mehr Rechtssicherheit für politische Akteure.
Politik, Medien und Justiz scheinen sich zunehmend gegen unliebsame Kräfte zu verbünden – mit Folgen für den demokratischen Diskurs in Europa, warnt Elisabeth Dieringer in ihrer Kritik.
Der Vorstoß der FPÖ, politisch motivierte Kontokündigungen gesetzlich zu verbieten, scheiterte im Nationalrat an der Blockade der anderen Fraktionen.
In den letzten Wochen und Monaten wurden mehrere Akteure aus dem rechten Lager Ziel von Kontokündigungen. Nun hat es auch den österreichischen Sender AUF1 getroffen.
Die FPÖ wollte dem umstrittenen Debanking mit einem Recht auf ein Bankkonto begegnen – doch die ÖVP zeigte offenbar wenig Interesse. Durchgestochene Verhandlungsprotokolle zeigen, dass das Thema auf „rot“ stand.
Mehr als zehn Jahre war der Verein Journalismus und Wissenschaft, der hinter Recherche Dresden steht, Kunde der Postbank. Im Januar dann die Kündigung.
Ob Gewalt, Debanking oder politische Ausgrenzung – die Linke setzt auf Repression, um ihre schwindende Macht zu retten. In seinem Kommentar für FREILICH beschreibt Julian Marius Plutz, warum diese Methoden immer weniger greifen.
