Seit Juli 2024 sitzt die Kärntnerin Elisabeth Dieringer für Österreich und die FPÖ als Abgeordnete im EU-Parlament. Sie sieht die Teilhabe aller an der politischen Willensbildung gefährdet und wehrt sich gegen die Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die arrivierten Parteien.
Die neue „LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategie“ macht deutlich, wie Ursula von der Leyens EU-Kommission die Familie als Fundament Europas angreift, Kindern schadet und Kritik daran kriminalisiert. Laut Elisabeth Dieringer steht dabei ein ideologischer Umbau Europas im Zentrum.
Die Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ist geprägt von Intransparenz, Skandalen und politischen Fehlentscheidungen. Elisabeth Dieringer analysiert das Machtgefüge in Brüssel und fordert ein Ende dieser europäischen Hybris.
Etwas über 800 Milliarden Euro gaben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union 2023 für Bildung aus. In Österreich entfallen etwa zehn Prozent der öffentlichen Ausgaben auf diesen zukunftswichtigen Sektor. Dabei müsste Österreich allerdings noch deutlich besser werden.
Die EU fördert Medienprojekte mit Millionenbeträgen – unter dem Radar der Öffentlichkeit und oft ohne ausreichende Transparenz. Elisabeth Dieringer beleuchtet, wie aus Förderung Einfluss wird und warum das Prinzip der Unabhängigkeit dadurch gefährdet ist.
Die EU-Kommission inszeniert sich mit ihrer neuen Binnenmarktstrategie als wirtschaftlicher Befreier. Doch was als Entlastung verkauft wird, könnte neue bürokratische Lasten für Unternehmen mit sich bringen, warnt Elisabeth Dieringer.
Politik, Medien und Justiz scheinen sich zunehmend gegen unliebsame Kräfte zu verbünden – mit Folgen für den demokratischen Diskurs in Europa, warnt Elisabeth Dieringer in ihrer Kritik.
