Wie steht es um Europas Rechte? Ein Jahr nach der EU-Wahl zieht Marvin Mergard Bilanz. In seiner Analyse betrachtet er die Parteienlandschaft rechts der Mitte – von Brüssel bis Budapest.
Politik, Medien und Justiz scheinen sich zunehmend gegen unliebsame Kräfte zu verbünden – mit Folgen für den demokratischen Diskurs in Europa, warnt Elisabeth Dieringer in ihrer Kritik.
Bei der Parlamentswahl in Portugal erreichte die rechtspopulistische Partei Chega ein historisches Rekordergebnis und wurde zweitstärkste Kraft. Spanische Medien sprechen von einer „Revolution“.
Mitten im Wahlkampf kündigt die portugiesische Regierung die Abschiebung Tausender Migranten ohne Aufenthaltsrecht an. Beobachter werten die Maßnahme als Versuch, im rechten Lager zu punkten.
Santiago Abascal, charismatischer Führer der spanischen Partei Vox, übernimmt den Vorsitz der europäischen Partei „Patrioten für Europa“.
Am vergangenen Wochenende wurde in Portugal ein neues Parlament gewählt. Dabei konnte die rechte Chega, die erst 2019 in die portugiesische Parteienlandschaft eingetreten war und eine Lücke rechts von Christdemokraten und Konservativen füllte, einen großen Erfolg verbuchen, wie Marvin Mergard in seiner Analyse für FREILICH feststellt.
