afd: Artikel und Hintergründe

Nach den jüngsten linksextremen Gewalttaten kritisiert der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Stauch den Umgang vieler Journalisten mit der Antifa.

Nach Thüringen ist Brandenburg der zweite AfD-Landesverband, der vom Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt eingestuft wird. 

Grüne, SPD, FDP und Linke wollen den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen oder ersetzen. Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio wirft den Grünen deshalb vor, das Grundgesetz „zeitgeistkonform“ umformulieren zu wollen.

Neben dem Bundesschiedsgericht der AfD beschäftigt sich jetzt auch das Landgericht Berlin mit der aufgehobenen Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz. Dieser zeigt sich zuversichtlich, wieder Mitglied der AfD werden zu können.

Die Grünen wollen den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Dafür bekommen sie Unterstützung, etwa von der SPD. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner spricht hingegen von einem „Unsinnsantrag aus der Mottenkiste“.

Ab nächster Woche werden die Einreisebeschränkungen nach Deutschland wieder gelockert. Kritik kommt von der AfD.

Laut Medienberichten will US-Präsident Donald Trump einen Teil der amerikanischen Truppen aus Deutschland abziehen. Dem Wallstreet Journal zufolge könnten bis zu 9.500 der derzeit 35.000 US-Soldaten das Land verlassen. Die Ankündigung sorgte in der deutschen Politik für äußerst unterschiedliche Reaktionen.

Eine neue Ausgabe des Arcadi Magazins ist erschienen. Oswald Spengler wäre vor wenigen Tagen 140 Jahre alt geworden. Und am Samstag besetzten patriotische Aktivisten kurzzeitig ein Gebäude des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Die Regierung in Erfurt hat sich nach langem Hin und Her auf eine Zahl geeinigt. Dem Plan müssen aber sowohl der Thüringer Landtag als auch die Bundesregierung erst noch zustimmen.

Sollten sich die schlechten Umfragewerte bei der nächsten Wahl bewahrheiten, müssten die Liberalen aus dem Parlament ausziehen.