Wolfgang Kubicki, Bewerber um den Vorsitz der FDP, hat mit seinen Aussagen zum Umgang mit der AfD für Aufmerksamkeit gesorgt. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe stellte der langjährige Liberale zunächst die gängige politische Abgrenzung infrage, um sie kurz darauf praktisch wieder zu bekräftigen.
„Ich kenne keine Brandmauer“
Auf die Frage nach der sogenannten Brandmauer zur AfD erklärte Kubicki wörtlich: „Ich kenne keine Brandmauer.“ Er begründete seine Position vor allem formal mit dem Hinweis, dass ein solches Prinzip nicht gesetzlich verankert sei. Zugleich unterstrich er seine Unabhängigkeit bei politischen Entscheidungen: „Ich werde meine politischen Überlegungen nicht davon abhängig machen, ob die AfD zustimmen könnte oder nicht, ist mir auch relativ egal.“
Im weiteren Verlauf des Gesprächs relativierte Kubicki diese Aussagen jedoch deutlich. Auf konkrete Nachfragen zu möglichen Formen der Zusammenarbeit folgten unmissverständliche Antworten. Eine Koalition mit der AfD schloss er kategorisch aus. Auch eine Duldung kommt für ihn nicht infrage. Selbst bei einzelnen Abstimmungen zieht er eine harte Grenze: „Ich würde keinem AfD-Antrag zustimmen.“ Seine Anträge würde er hingegen nicht davon abhängig machen, ob die AfD diesen zustimmen könnte, erklärte er.
FDP vor Richtungsentscheidung
Die Aussagen fallen in eine Phase der Neuorientierung der FDP. Beim Parteitag Ende Mai will Kubicki den Vorsitz übernehmen und tritt gegen den nordrhein-westfälischen Landeschef Henning Höne an. Die Liberalen stehen derzeit unter Druck, da sie nicht mehr im Bundestag vertreten sind und zuletzt auch mehrere Landtagsfraktionen verloren haben. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Debatte über den Umgang mit der AfD zusätzlich an Bedeutung.
Kommentare
Sei der Erste, der einen Kommentar hinterlässt!