Zu wenig Beteiligung

Berliner Klima-Volksentscheid gescheitert

Der Klima-Volksentscheid in Berlin wurde von den Wählern deutlich abgelehnt.

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Berliner Klima-Volksentscheid gescheitert
Banner des Volksentscheids Berlin 2030 klimaneutral© Leonhard Lenz, CC0, via Wikimedia Commons

Berlin. - Fast 2,5 Millionen Berliner konnten entscheiden, ob ihre Stadt bis 2030 klimaneutral werden soll. Nach Auszählung fast aller Stimmen haben gut 420.000 dafür gestimmt, nötig gewesen wären etwas mehr als 600.000. Rund 400.000 Berliner stimmten mit Nein. „Damit ist der Volksentscheid gescheitert“, sagte Wahlleiter Stephan Bröchler dem RBB. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp über 30 Prozent. Das angekündigte Kopf-an-Kopf-Rennen blieb aus. Im Vorfeld der Abstimmung sorgten Berichte für Aufregung, wonach Organisatoren und Befürworter des Referendums Gelder aus den USA erhalten hätten.

Opposition erleichtert

Die Berliner Opposition ist erleichtert. Die AfD-Landesvorsitzende Kristin Brinker zeigte sich gut gelaunt: „Ein gültiges Ja wäre verheerend für unsere Stadt gewesen. Gut, dass dieser Kelch an uns vorübergegangen ist“. Sie sieht in der hohen Zustimmung aber auch eine Gefahr. „Diese Hysterie hätten CDU und SPD mit einer klaren Stellungnahme im Vorfeld der Abstimmung kontern müssen“, Brinker weiter. Der Berliner CDU-Politiker Stefan Evers äußerte sich auf Twitter positiv über das Abstimmungsergebnis: „Berlin sagt Ja zum Klimaschutz - aber Nein zu falschen Versprechen. Gut so!“. „Berlin bleibt vernünftig“, schrieb der Journalist Marc Felix Serrao.

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