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Politik

AfD-Abgeordnete für IB-Verbot? Das sagen die Landesverbände

Mehrere AfD-Bundestagsabgeordnete sollen sich für ein Verbot der Identitären Bewegung ausgesprochen haben. Eine FREILICH-Anfrage bei sämtlichen AfD-Landesverbänden, den Landesgruppen im Bundestag und der Parteiführung zeigt jedoch: Zahlreiche Verbände lehnen einen solchen Schritt ausdrücklich ab.

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Nach Berichten über angebliche Verbotsforderungen aus der AfD-Bundestagsfraktion haben sich zahlreiche Landesverbände gegenüber FREILICH gegen ein Verbot der Identitären Bewegung ausgesprochen.
Nach Berichten über angebliche Verbotsforderungen aus der AfD-Bundestagsfraktion haben sich zahlreiche Landesverbände gegenüber FREILICH gegen ein Verbot der Identitären Bewegung ausgesprochen. (Bild: Identitäre Bewegung)

Berlin. – Innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) soll es Bestrebungen geben, ein Verbot der Identitären Bewegung (IB) zu unterstützen. Das berichtete jüngst The Pioneer. Demnach hätten sich mehrere bekannte Bundestagsabgeordnete der Partei gegenüber dem Medium entsprechend geäußert.

Aus dem Bericht von The Pioneer geht allerdings nicht hervor, um welche Abgeordneten es sich genau handeln soll. Auch blieb zunächst offen, welchen Landesverbänden die betreffenden Abgeordneten angehören. Aus dem Umfeld Weidels kam hingegen eine deutliche Absage. „Die AfD hat einen bestehenden Unvereinbarkeitsbeschluss zur IB. Ein Verbot der IB zu fordern halte ich jedoch für eine Schnapsidee und ist aus meiner Sicht auch juristisch nicht nachvollziehbar zu begründen“, so Weidels Sprecher Daniel Tapp gegenüber The Pioneer.

FREILICH wollte in weiterer Folge wissen, wie die Partei abseits der anonymen Wortmeldungen zu einem möglichen Verbot steht. Die Redaktion wandte sich an alle 16 AfD-Landesverbände, die Landesgruppen der Partei im Bundestag sowie an den Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion. Nicht alle angeschriebenen Stellen antworteten.

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