Mehrere AfD-Bundestagsabgeordnete sollen sich für ein Verbot der Identitären Bewegung ausgesprochen haben. Eine FREILICH-Anfrage bei sämtlichen AfD-Landesverbänden, den Landesgruppen im Bundestag und der Parteiführung zeigt jedoch: Zahlreiche Verbände lehnen einen solchen Schritt ausdrücklich ab.
Der steirische FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek bezeichnet den Bau von Minaretten in Graz als Ausdruck eines „politischen Machtanspruchs des Islam” und will diesen unterbinden.
Robert Crumbach, Landesvorsitzender des BSW, fordert die Prüfung eines Verbots der AfD. Seine scharfe Kritik an der Partei und seine klare Abgrenzung könnten die politische Landschaft verändern.
Vor einer Woche verdoppelte sich die Alternative für Deutschland (AfD) sich bei der Landtagswahl in Niedersachsen nahezu, obwohl das Bundesland ein traditionell schwieriges Pflaster für die Partei ist. Zugleich befindet sich die patriotische Oppositionspartei bundesweit in einem Umfragehoch. In den neuen Bundesländern liegt sie in der Sonntagsfrage teils sogar auf dem ersten Platz. Nun fordern Politikerinnen etablierter Parteien ihr Verbot. Ein durchschaubares Manöver.
