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Rund 2.200 Syrer und Afghanen seit 2022 abgeschoben - ÖVP sieht Erfolg, FPÖ nur Scheitern
Seit 2022 wurden aus Österreich lediglich rund 2.200 Personen aus Syrien und Afghanistan außer Landes gebracht. Während Innenminister Karner diese Zahlen feiert, spricht die FPÖ von einem völligen Abschiebeversagen.
Kickl über Schwarz-Rot-Pink: „Diese Regierung ist ein Hoffnungskiller“
Beim Oktoberfest der FPÖ Steiermark in Hartberg präsentierten sich die Freiheitlichen geschlossen und kämpferisch. Dabei betonten Kunasek und Kickl, dass sie Politik für Leistungsbereite machen und Österreich auf einen Kurs der Normalität zurückführen wollen.
Bei Vernachlässigung der Erziehung: ÖVP Oberösterreich fordert Haft für säumige Eltern
Die ÖVP Oberösterreich fordert Haftstrafen für Eltern, die ihrer Erziehungspflicht nicht nachkommen und dadurch eine kriminelle Karriere ihrer Kinder begünstigen. Dabei orientiert man sich an Deutschland.
Zahlen zeigen: Fast jeder zehnte in Österreich lebende Algerier sitzt im Gefängnis
Die Gefängnisse Österreichs sind längst zum Spiegel der Migrationskrise geworden. Obwohl nur rund 1.400 Algerier in Österreich leben, sitzt fast jeder zehnte von ihnen hinter Gittern.
Berlin: Senat rückt Vornamen deutscher Tatverdächtiger nicht heraus – AfD klagt erneut
Der Berliner Senat weigert sich weiterhin, die häufigsten Vornamen deutscher Messer-Tatverdächtiger offenzulegen, obwohl es ein klares Urteil des Verfassungsgerichtshofes gibt.
Deutschland: Mehr antisemitische Gewalttaten durch Migranten als durch Rechte
Die antisemitische Gewalt in Deutschland verändert sich: Nicht mehr nur Täter aus dem rechten Spektrum prägen die Statistik, sondern zunehmend auch Migranten.
Hamburg will mehr als 500 Mio. Euro für Asyl bereitstellen
Die vom Hamburger Senat geplante Finanzspritze für die Asylpolitik stößt bei der AfD auf heftige Ablehnung. Die Partei wirft dem Senat Verantwortungslosigkeit vor.
Gesetzesentwurf: AfD Hessen fordert Sicherheitsprüfung – und gefährdet die eigenen Mitarbeiter
Während die AfD in Rheinland-Pfalz Regelungen zur Mitarbeiterüberprüfung als verfassungswidrig erachtet, legt die hessische AfD-Landtagsfraktion einen eigenen Gesetzentwurf zu eben dieser Regelung vor. Das sorgt für Verwunderung.
Baden-Württemberg: Zahl der Straftaten in Bädern weiterhin hoch
Trotz leicht rückläufiger Zahlen in Freibädern bleibt die Kriminalität in Hallen- und Freibädern weiterhin auf hohem Niveau. Exklusive Zahlen zeigen: Besonders sexuelle Übergriffe und Gewaltdelikte bereiten Sorge.
YouTuber besucht Wien – und wird von Migranten bedroht, weil er filmt
Ein bekannter YouTuber fühlt sich bei einem Spaziergang durch Wien teilweise sehr unwohl, denn von der einstigen Stimmung sei kaum noch etwas zu spüren. Die dabei entstandenen Aufnahmen werfen ein grelles Licht auf die Realität in Teilen der Hauptstadt.