hans-georg maaßen
Der Verfassungsschutzbericht 2024: Ein politisches Manifest
Am Montag stellte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Jahresbericht seines Geheimdiensts vor. Jonas Greindberg kommentiert die Widersprüche des politischen Papiers.
Gesichert reformbedürftig: Wie der Verfassungsschutz reformiert werden könnte
Das ehemalige Mitglied des Bundesvorstandes und der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz, Dr. Alexander Wolf, AfD-Bundestagsabgeordneter und Rechtsanwalt, macht angesichts der politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes grundlegende Reformvorschläge.
Verfassungsschutz: Warum wir nicht von Missbrauch oder Instrumentalisierung sprechen sollten
Nach der Hochstufung der gesamten AfD zu einer „gesichert rechtsextremistischen“ Bestrebung gab es auch von Hans-Georg Maaßen Kritik an der Behörde. Diese greife aber zu kurz und gehe am Grundproblem vorbei, moniert Bruno Wolters.
Das Wahl-Dilemma: Was macht uns die Wahlentscheidung so schwer?
Die deutsche Parteienlandschaft erscheint vielfältig. Neben den altgedienten Klassikern entstanden in den letzten Jahren Newcomer wie das BSW oder die Werteunion. Die AfD wurde schon 2013 gegründet. Doch trotz einer relativ großen Parteienanzahl gibt es viele Menschen, die zwischen den Stühlen stehen und sich von keiner Partei vertreten fühlen. Woran liegt das? Warum fällt die Wahlentscheidung so schwer?
Bundestagswahl: WerteUnion scheitert in drei Bundesländern mit Landeslisten
Paukenschlag auf Parteitag: Fusion von WerteUnion und Bündnis Deutschland geplatzt
Paukenschlag im liberalkonservativen Lager: Die Fusion von WerteUnion und Bündnis Deutschland ist geplatzt. Enttäuschte Reaktionen und scharfe Kritik von BD-Vertretern sorgten am Wochenende für Aufregung.
Nach „Wir sind Antifa“-Slogan des Verfassungsschutzes: Grüne stellen sich hinter die Behörde
Die jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Verfassungsschutzes zum Antifaschismus haben eine heftige Debatte ausgelöst. Während Vertreter mehrerer Parteien scharfe Kritik üben, stellen sich die Grünen hinter die Behörde.
Kleinparteien WerteUnion und Bündnis Deutschland wollen fusionieren
Markus Krall tritt der Kleinpartei Bündnis Deutschland bei
Der Publizist und Wirtschaftswissenschaftler Markus Krall tritt der Kleinpartei Bündnis Deutschland bei. Er ruft zur Unterstützung der „Partei der Freiheit“ auf und will eine starke politische Einheit bilden.
Maaßen nach Wahldebakel: Werteunion will 2025 in den Bundestag
Die Werteunion erreichte bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen nur 0,3 bzw. 0,6 Prozent der Stimmen. Parteichef Maaßen sieht dennoch Potenzial und plant bereits für die Bundestagswahl 2025. Ein Experte sieht das jedoch kritisch.