Hunderte Briefwahlstimmen nicht ausgezählt
Zwei Tage nach der wiederholten Wahl sind rund 450 nicht gezählte Briefwahlstimmen aufgetaucht.
Zwei Tage nach der wiederholten Wahl sind rund 450 nicht gezählte Briefwahlstimmen aufgetaucht.
Wie aus internen Fraktionskreisen bekannt wurde, sieht ein angehender Gesetzesentwurf eine grundlegende Veränderung der Abstimmungsverhältnisse im Bundestag vor.
Die AfD schwimmt aktuell auf einer Erfolgswelle, in manchen Ländern erreicht die Partei in Umfragen bereits 30 Prozent. Bundesweit steht sie bei 15 Prozent. Doch anstatt in eine Selbstzufriedenheit zu geraten, sollte sie programmatisch und stilistisch für Zeiten vorsorgen, in denen das Protestpartei-Rezept nur noch ungenügend zieht.
Nach dem desaströsen formalen Zustand der Berliner Wahlen ins Abgeordnetenhaus soll diese nun wiederholt werden. Doch erste Pannen erschweren erneut die Vorbereitung.
Das Jahr 2023 ist für die Oppositionspartei AfD von doppelter Bedeutung. Einerseits feiert sie zehnjähriges Bestehen, zum anderen geht es um die Vorbereitung für wichtige Wahlkämpfe.
Aktuell sehen die meisten österreichweiten Umfragen die FPÖ unter Kickl zwischen 28 bis 30 Prozent. Damit liegen die Freiheitlichen knapp vor der SPÖ und eindeutig vor der ÖVP.
Als Spitzenkandidatin soll Innenministerin Nancy Faeser Hessen wieder zum SPD-Land machen. Doch ihr Wahlkampf ist beschädigt, bevor er überhaupt losgeht.
Nach dem teils völligen Versagen der Wahlaufsicht während der Bundestagswahl 2021 in Berlin forderte die AfD nun eine umfassende Wiederholung.
Bei den Wahlen für den Kongress empfahl Tesla- und Twitter Chef Elon Musk, die Partei des Ex-Präsidenten Donald Trump zu unterstützen.
Die Wahlen für das US-amerikanische Unterhaus und den Senat könnten einige Veränderung mit sich bringen.