Die Europawahl ist geschlagen und in Deutschland konnte sich die AfD mit fast 16 Prozent über ein gutes Ergebnis freuen. Wovor sich die Partei aber noch in Acht nehmen muss, erklärt Hans-Thomas Tillschneider in seinem Kommentar für FREILICH.
Heute ist die Europawahl in Deutschland zu Ende gegangen. Erstmals waren auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt, sodass sich die Zahl der Wahlberechtigten in Deutschland auf knapp 65 Millionen erhöhte.
Heute sind auch in Österreich die Europawahlen zu Ende gegangen. Die Wähler konnten dabei 20 österreichische Abgeordnete für die kommende Legislaturperiode bestimmen. Insgesamt waren knapp 6,4 Millionen Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt, davon rund 45.000 Auslandsösterreicher und über 45.000 EU-Bürger.
Ende Mai berichteten mehrere Medien, dass zwei Mitglieder der Satirepartei „Die Partei“ in die AfD Karlsruhe eingeschleust worden seien. Die AfD geht nun juristisch gegen diese Behauptung vor.
Am Sonntag wählt Europa seine Abgeordneten zum Europäischen Parlament – damit geht der Wahlkampf auch in Österreich in den Endspurt. Doch nicht nur die einzelnen Parteien rühren in den letzten Tagen vor der Wahl noch einmal kräftig die Werbetrommel für ihre Spitzenkandidaten, auch in den Medien rufen Kommentatoren zur Wahl beziehungsweise zur Nichtwahl bestimmter Parteien auf. Ein Beispiel dafür ist die Wiener Zeitung.
Vom 27. bis 31. Mai konnten Kinder und Jugendliche in Deutschland in bundesweit 875 Wahllokalen ihre Stimme abgeben und die demokratischen Prozesse rund um eine Wahl erleben. Kurz vor der Europawahl ist das Ergebnis der Kinder- und Jugendwahl ein Signal an die Politik und die anderen Generationen.
Am 9. Juni sind auch die Bürger Österreichs aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Viele der in Österreich lebenden Wahlberechtigten sind jedoch keine Österreicher. Diese Tatsache hat in den Sozialen Medien für eine kleine Diskussion gesorgt.
Anfang September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat nun in einer Politsendung erklärt, dass seine Partei in Sachsen bei 40 Prozent liegen würde, wenn es nicht bestimmte Protestthemen gäbe, die von der Ampelkoalition ignoriert würden.
Wenige Tage vor der Europawahl hat ein türkischer Influencer auf TikTok zur Wahl der AfD aufgerufen. In den Kommentaren erntete er dafür viel Zuspruch.
In wenigen Tagen finden die Europawahlen statt. Die bis vor kurzem in Untersuchungshaft sitzende Italienerin Ilaria Salis, der linksextreme Angriffe auf Teilnehmer einer rechten Gedenkveranstaltung in Budapest vorgeworfen werden, könnte ins EU-Parlament einziehen und damit politische Immunität erlangen.
