In Brandenburg verliert die SPD, die AfD gewinnt an Zustimmung. Was bedeutet das für die Parteienlandschaft? Martin Scheliga analysiert die Landtagswahl in Brandenburg.
Nach dem Wahlsieg der AfD in Thüringen sorgt ein viral gegangenes Video für Aufsehen, in dem ein Migrant dem Spitzenkandidaten Björn Höcke unverhohlen droht. Das Video hat in Sozialen Medien inzwischen Tausende von Kommentaren ausgelöst, die mehrheitlich das Verhalten des Migranten kritisieren.
Die linke Kampagnenorganisation Campact steht wegen ihrer finanziellen Aktivitäten und möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz in der Kritik. Recherchen zeigen, dass die NGO für ihre politischen Kampagnen erhebliche Summen auch aus dem Ausland einsetzt und gezielt linke Politiker unterstützt haben soll.
Der Weltpolitik stehen unruhige Zeiten bevor. Jede mögliche Wende in Europa, im Pazifik oder im Nahen Osten wird den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen beeinflussen, meint FREILICH-Autor Dr. Seyed Alireza Mousavi in seiner Analyse.
Nach dem Wahldebakel in Ostdeutschland analysiert Grünen-Chefin Ricarda Lang die Gründe für den Misserfolg. Sie fordert eine neue Kommunikationsstrategie und kritisiert den bisherigen Wahlkampf.
Deutschland diskutiert über eine Kehrtwende in der Migrationspolitik: Innenministerin Faeser (SPD) kündigte Grenzkontrollen für die nächsten sechs Monate an. Umstritten ist jedoch die mögliche Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen. Kritiker halten dies für verfassungs- und vor allem europarechtswidrig. Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Wirth, sieht das anders, wie er in seiner Analyse für FREICH erklärt.
Bei der U16-Wahl in Brandenburg liegt die AfD mit 29 Prozent der Stimmen vorne. Auch SPD und CDU konnten zulegen, während die Grünen stark verloren haben.
Eine Werbekampagne von Edeka gegen die AfD sorgt für Diskussionen. Der Konzern hat in den vergangenen Jahren Millionen an Fördergeldern erhalten. Kritiker vermuten einen Zusammenhang zwischen den Zuwendungen und der politischen Einstellung.
Die AfD hat bei den Landtagswahlen in Thüringen 32,8 Prozent der Stimmen erhalten. Die Migrationsexpertin Yilmaz äußert sich besorgt über die zukünftige Entwicklung des Bundeslandes. Sie wirft der AfD eine „Gewaltkultur“ vor.
Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, plädiert für eine Debatte über Koalitionen zwischen CDU und AfD in Ostdeutschland. Er hält die Strategie der Brandmauer für gescheitert und fordert neue Ansätze im Umgang mit der AfD.
