Politik
AfD und BSW diskutieren bei Burschenschaftertreffen über Coronapolitik
Bei einem Treffen der Allgemeinen Deutschen Burschenschaft in Jena forderten AfD- und BSW-Politiker eine politische Aufarbeitung der Coronapolitik.
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Bei einem Treffen der Allgemeinen Deutschen Burschenschaft in Jena forderten AfD- und BSW-Politiker eine politische Aufarbeitung der Coronapolitik.
Jörg Meuthen rechnet mit der AfD ab: Der Ex-Parteichef kritisiert völkische Tendenzen und sieht die Partei an der Stimmengrenze. Bietet die Werte-Union eine echte Alternative?
Die AfD-Fraktion in Thüringen hat Strafanzeige gegen Verfassungsrichter Geibert und Gerichtspräsident von der Weiden gestellt. Der Vorwurf: Befangenheit und Versäumnisse bei der konstituierenden Landtagssitzung.
Nach den Wahlerfolgen in den ostdeutschen Bundesländern strebt die AfD ähnliche Ergebnisse auch im Westen an. Wie Daniel Fiß in seiner Analyse für FREILICH ausführt, zeigen jedoch parteiinterne Konflikte über die strategische Ausrichtung sowie strukturelle Barrieren in der Wählerschaft, dass der Weg dorthin schwierig bleibt.
WerteUnion und Bündnis Deutschland streben eine Fusion an, um das bürgerlich-freiheitliche Lager zu einen. Mitglieder entscheiden im November.
Im Süden von Erfurt entsteht derzeit das linke Hausprojekt „P20“, dessen geplante Aktivitäten durch gelöschte Internetseiten Einblicke in seine tiefe Verstrickung mit staatlich geförderten Antifa-Strukturen geben. Trotz offizieller Verlautbarungen der Bundesregierung deutet vieles darauf hin, dass das Projekt staatlich gefördert wird.
Die FPÖ wurde bei den Nationalratswahlen erstmals stimmenstärkste Partei, die Regierungsbildung bleibt aber unklar, da die ÖVP einer Koalition unter Kickl weiterhin ablehnend gegenübersteht. Es gibt aber auch Stimmen von politischen Gegnern, die sich dennoch für einen Regierungsbildungsauftrag an die FPÖ aussprechen.
Die Unternehmer in Südthüringen haben genug von den etablierten Parteien. Eine neue Umfrage zeigt, dass 60 Prozent eine Beteiligung der AfD an der nächsten Landesregierung befürworten.
Nach den Landtagswahlen in Brandenburg lobte die Ex-CDU-Ministerin Julia Klöckner die gegenseitige Unterstützung von Unions- und SPD-Wählern, um die AfD zu verhindern. In den Sozialen Medien rief das viel Kritik hervor.
Burak Yilmaz hat in einem Interview betont, dass ihm die Ängste der AfD-Wähler völlig egal seien. Stattdessen fordert er, dass die deutsche Gesellschaft Migranten wie ihn wertschätzt und sich stärker mit ihren Sorgen auseinandersetzt.