Der Krieg in der Ukraine hat auch im vergangenen Jahr dazu geführt, dass weitere Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet nach Deutschland gekommen sind. Darüber hinaus hat Deutschland auch wieder Asylsuchende aus anderen Ländern aufgenommen.
FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat sich in der ZIB2 zu Themen wie Inflation und Asyl. Kritik übte er an der Regierung, am ORF und am Verfassungsschutz.
Wahlsiege spülen konservative Parteien auf die Regierungsbänke. Die westliche Weltordnung wird in der Ukraine und im Nahen Osten in die Zange genommen. China treibt die Dedollarisierung und den Ausbau der BRICS voran. FREILICH hat mit dem Publizisten Dimitrios Kisoudis gesprochen, ob Deutschland diese Entwicklungen für eine Wende in Europa nutzen kann.
Venezuela hat die Abstimmung über die Annexion der ölreichen Region Essequibo bewusst auf Anfang Dezember verschoben, um die USA von den kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten und in der Ukraine abzulenken. Vor diesem Hintergrund ist es möglich, dass Russland und der Iran Caracas ermutigt haben, den alten Grenzkonflikt wieder aufleben zu lassen, um die US-Interventionen in der Ukraine und in Gaza zu stören.
Die Ukraine ist offenbar nur noch wenige Wochen davon entfernt, von den USA keine finanzielle Unterstützung mehr zu erhalten. Hintergrund ist ein Gesetzesstreit über die weitere Finanzierung des Krieges in der Ukraine.
Das russische Höchstgericht hat am Donnerstag die „internationale LGBT-Bewegung“ in Russland zu einer „extremistischen Organisation“ erklärt.
Jahrzehntelang habe Europa sein Wirtschaftswachstum auf der einfachen, aber genialen Idee aufgebaut, moderne westliche Technologien mit leicht zugänglichen und billigen Energiequellen aus dem Osten zu kombinieren. Diese Kooperation sei aber durch den Krieg in der Ukraine und die Reaktionen darauf zerbrochen. Orbán fordert daher eine neue Strategie.
Helsinki wirft Moskau vor, Migranten ohne Papiere über die Grenze zu schleusen. Nun schließt das Land auch den letzten Grenzübergang. Ab Donnerstag ist nur noch Güterverkehr zwischen Russland und Finnland möglich.
Die ukrainische Gegenoffensive hat ihre Ziele weitgehend verfehlt, die wehrfähigen Ukrainer fliehen nun vor der eigenen Armee. Auf dem anderen Kriegsschauplatz hat die brutale Angriffsoperation der IDF in Gaza mit Unterstützung der USA keine militärische Wirkung zur Zerschlagung der Hamas erzielt. Die transatlantisch orientierte Politik der westlichen Eliten gefährdet nun die Sicherheit Europas, schreibt der Politikwissenschaftler Dr. Seyed Alireza Mousavi.
Am 4. November 2023 referierte Martin Sellner auf der Compact-Konferenz „Frieden mit Russland“ in Magdeburg über die Aufgaben europäischer Patrioten. FREILICH sprach mit dem österreichischen Aktivisten auf der Konferenz in Magdeburg über die „Melonisierung des Abendlandes“, die NATO und Russland.
