Eine Auseinandersetzung nach einer AfD-Veranstaltung in Koblenz beschäftigt die Polizei. Der AfD-Abgeordnete Joachim Paul spricht von einem Messerangriff auf Jugendliche und bringt den mutmaßlichen Angreifer mit der „Antifa“-Szene in Verbindung.
Im vergangenen Jahr konnte die Landesregierung die genaue Fördersumme für die Broschüre „Rechtes Rheinhessen“ noch nicht beziffern, inzwischen liegen die Zahlen jedoch vor. Die Aufschlüsselung zeigt, wofür das Steuergeld verwendet wurde.
Steht Deutschland vor einer schleichenden Aushöhlung von Rechtsstaat, Freiheit und demokratischer Ordnung? Robin Classen warnt vor ideologischer Begriffsumdeutung, parteipolitischer Einflussnahme auf die Justiz und einer „Schicksalswahl“, die über die Zukunft von Rheinland-Pfalz entscheiden könnte.
Der AfD-Politiker Joachim Paul erhebt schwere Vorwürfe gegen ein Team vom Spiegel. Dieses soll unerlaubt Aufnahmen in seinem Wahlkreisbüro gemacht haben. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt wegen des Verdachts auf Hausfriedensbruch.
Die AfD scheint an einem politisch entscheidenden Plateau angekommen zu sein – stabil, aber ohne echte Expansionskraft und zunehmend abhängig vom Zerfall ihrer Gegner. Bruno Wolters zeigt, warum diese scheinbare Stärke weniger ein Triumph als ein Warnsignal für eine Opposition im Dauerprotest ist.
Zwischen den vollmundigen Erfolgsmeldungen des „Team Freiheit“ und der behördlichen Realität klafft eine bemerkenswerte Lücke. Obwohl die Partei öffentlich von erfüllten Wahlvoraussetzungen sprach, scheiterte sie in Rheinland-Pfalz bereits an der Mindestanforderung.
Mit satirischer Schärfe und bewusster Provokation hält die AfD Rheinland-Pfalz dem politischen Establishment einen Spiegel vor und kritisiert den staatlichen Umgang mit Opposition und Meinungsvielfalt.
Aktuellen Zahlen zufolge häufen sich antiziganistische Delikte in mehreren deutschen Bundesländern. Zugleich zeigen die Daten, dass viele der Tatverdächtigen Nichtdeutsche sind.
In Speyer haben Messerattacken und Gewaltverbrechen im Jahr 2024 dramatisch zugenommen. Besonders häufig stehen Nichtdeutsche unter Verdacht.
Die Strafverfolgungsstatistik für Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2024 zeigt: Mehr als ein Drittel der Verurteilten hat ausländische Wurzeln.
