Linke fällt unter fünf Prozent
Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat angekündigt, nicht mehr für die Linke zur Wahl zu stehen. Laut einer aktuellen Umfrage hätte die Partei dann keine Chance mehr auf einen Einzug in den Bundestag.
Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat angekündigt, nicht mehr für die Linke zur Wahl zu stehen. Laut einer aktuellen Umfrage hätte die Partei dann keine Chance mehr auf einen Einzug in den Bundestag.
In seinem Kommentar spricht Julian Marius Plutz über das widersprüchliche Handeln der Grünen. Diese würden laut Plutz für politische Vorhaben abstimmen, um dann später dagegen zu demonstrieren.
Die Grünen werden immer beliebter. Nun regieren sie seit einem Jahr auch bundesweit mit. Sind sie mittlerweile im Parteien-Establishment angekommen?
Nach dem schlechten Wahlergebnis in Niedersachsen und den miserablen Umfragewerten kämpft die „Linke“ um ihre Existenz. Sie verzeichnet zuletzt immer mehr Austritte.
Die ehemalige Vizevorsitzende der Demokratischen Partei, Ex-Kongressabgeordnete und Bewerberin um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten für die Wahl 2020 Tulsi Gabbard hat auf Youtube ihren Austritt verkündet. Ihre Partei stehe laut Gabbard unter einer „vollständigen Kontrolle einer elitären Kabale von Kriegstreibern“.
Cottbus gilt als einer der Hauptstädte des patriotischen Widerstandes und die Jugend ist bekanntlich die Zukunft. Beides Gründe genug, eines der jungen Gesichter des Widerstandes aus der Spreestadt zum Gespräch zu bitten. Der Cottbuser AfD-Vorsitzende Jean-Pascal Hohm spricht im TAGESSTIMME-Interview über seine Heimat Brandenburg, die Bedeutung von jungen Politikern und die Zusammenarbeit von Partei und Vorfeld.
Neben dem Bundesschiedsgericht der AfD beschäftigt sich jetzt auch das Landgericht Berlin mit der aufgehobenen Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz. Dieser zeigt sich zuversichtlich, wieder Mitglied der AfD werden zu können.
„Es gibt vonseiten der FPÖ Oberösterreich keinerlei Überlegungen, Vorbereitungen oder gar fertige Anträge in diese Richtung“ so Haimbuchner.
Marine Le Pen hat vorgeschlagen, ihre Partei Front National in „Rassemblement National“ („Nationaler Zusammenschluss“) umzubenennen. Damit stößt sie nicht nur parteiintern auf Kritik, sondern beschwört auch einen Rechtsstreit herauf.