Welt
Nehammer trifft heute Putin in Moskau
Nach seinem Besuch in der Ukraine reist Karl Nehammer nun nach Russland. Am Montagnachmittag trifft er Wladimir Putin.
Nach seinem Besuch in der Ukraine reist Karl Nehammer nun nach Russland. Am Montagnachmittag trifft er Wladimir Putin.
Anfang der Woche hatten bereits mehrere EU-Staaten russische Diplomaten ausgewiesen. Die FPÖ wirft der Regierung vor, mit der Ausweisung „die letzte Brücke der Diplomatie“ abzureißen.
Die ehemalige ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin war seit Anfang März in U-Haft.
Moskau und Kiew verhandeln derzeit über die Neutralität der Ukraine nach dem Vorbild Schwedens oder Österreichs. Die FPÖ begrüßt eine solche Option für die Ukraine.
Das Gesetz zur Impfpflicht, das erst vor wenigen Wochen in Kraft getreten war, wird nun nicht mehr gelten. Das heißt, dass vorerst auch niemand gestraft wird, der noch nicht geimpft ist.
Bei den Zahlen handelt es sich um Schätzungen aus dem Innenministerium. Dort geht man auch davon aus, dass 75 bis 80 Prozent in andere EU-Länder weiterreisen wollen.
Das Wiener Straflandesgericht hat eine U-Haft über die Meinungsforscherin und frühere Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) verhängt.
Vor nicht einmal einem Jahr war Wolfgang Mückstein als Nachfolger des damals zurückgetretenen Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) angelobt worden. Heute gab er seinen Rücktritt bekannt.
Die frühere ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin soll am Mittwoch festgenommen worden sein.
Am Donnerstag wollen die EU-Innenminister über das Inkraftsetzen einer EU-Richtlinie beraten, durch die ankommende Flüchtlinge ohne langwieriges Asylverfahren unverzüglich vorübergehenden Schutz erhalten würden.