övp: Artikel und Hintergründe

Die Kanzlerpartei ÖVP kommt nur noch auf 20 Prozent. SPÖ und FPÖ liegen vor der Volkspartei.

Laut einer aktuellen Umfrage spricht sich die relative Mehrheit der Österreicher für Neuwahlen aus. Türkis-Grün hat nur noch knapp ein Drittel der Bevölkerung hinter sich.

Markus Abwerzger ist am vergangenen Parteitag als Landesobmann der FPÖ Tirol bestätigt worden. Außerdem wird er im September als freiheitlicher Spitzenkandidat zur Landtagswahl antreten. Im TAGESSTIMME-Interview spricht er über sein Wahlziel und freiheitliche Kernthemen.

Innenminister Karner (ÖVP) will in der EU über das britische Abschiebemodell reden. Die FPÖ spricht in einer Aussendung von „ÖVP-Asylpropaganda“ und fordert konkrete Maßnahmen.

Beim Landesparteitag wurde Markus Abwerzger mit 97,9 Prozent der Stimmen als Landesparteiobmann bestätigt.

Es war die erste große Maßnahme, welche die schwarz-grüne Regierung als Entlastung für die rekordverdächtige Teuerungswelle verkaufte. Nun stellt sich heraus: Hunderttausende Bürger, die eigentlich Anspruch auf die Einlösung des Gutscheins haben, könnten darum umfallen.

Die Affären rund um die mutmaßlichen Inseratengeschäfte der Kanzlerpartei reißen nicht ab. Nun könnte auch ÖVP-Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig in Ungereimtheiten verwickelt sein. Dreh- und Angelpunkt ist einmal mehr das berüchtigte Schmid-Handy. Es gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.

Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm sieht „dringenden Handlungsbedarf“ und will mit Familienministerin Susanne Raab Gesetzeslücken schließen.

Die ÖVP schlittert von einem Skandal in den nächsten. Vieles ist noch nicht aufgearbeitet. Nach Ansicht der FPÖ braucht es nun endlich Neuwahlen. Außerdem kündigten die Freiheitlichen eine dringliche Anfrage im Parlament an. Die TAGESSTIMME dokumentiert die FPÖ-Pressekonferenz mit Herbert Kickl und Christian Hafenecker.

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wird sich Anfang Juli aus der Politik zurückziehen.