EIL: Sieg für Compact – Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot auf
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Compact-Magazins aufgehoben. Der Versuch des Innenministeriums, ein Presseorgan mittels Vereinsrecht aufzulösen, ist damit gescheitert.
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Compact-Magazins aufgehoben. Der Versuch des Innenministeriums, ein Presseorgan mittels Vereinsrecht aufzulösen, ist damit gescheitert.
Ein AfD-Landtagsabgeordneter fordert seine Parteikollegen auf, dem Compact-Magazin den Rücken zu kehren und das Magazin konsequent aus dem Vorfeld auszuschließen.
Politik, Medien und Justiz scheinen sich zunehmend gegen unliebsame Kräfte zu verbünden – mit Folgen für den demokratischen Diskurs in Europa, warnt Elisabeth Dieringer in ihrer Kritik.
Auf X fordert der Chefredakteur des Compact-Magazins eine Wiederbesetzung Deutschlands durch die USA und Russland – vollständig legitimiert durch die Anwendung der Feindstaatenklausel. Es sind politisch unsichere Zeiten, aber auch die Hoffnung auf Erlösung hat ihre Grenzen, meint FREILICH-Autor Mike Gutsing.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Compact-Magazins teilweise ausgesetzt, so dass das Magazin unter Auflagen vorläufig weiter erscheinen darf. Eine Entscheidung im Hauptverfahren steht noch aus.
Künftig will das „Compact Magazin“ eine tägliche TV-Sendung als Alternative zu ARD und ZDF anbieten. Außerdem kündigt Chefredakteur Jürgen Elsässer eine „gewaltige Herbst-Offensive“ an.
Mit dem Compact-Magazin traf es jetzt eines der größten patriotischen Medienprojekte.
In einem Schreiben an COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer unterstellte AfD-Bundesgeschäftsführer Hans-Holger Malcomeß dem Magazin, sich in innerparteiliche Angelegenheiten einzumischen. Elsässer wiederum spricht von einem „schweren Angriff auf ein unabhängiges Medium“.
Die Mitbegründerin der Partei Die Grünen, Jutta Ditfurth, sorgt auf ihrem offiziellen Twitter-Account für Empörung. Ditfurth beleidigt und verunglimpft alle Besucher des Münchener Oktoberfestes.
Der Verein Zukunft Heimat setzt seinen Protest gegen die Einwanderungspolitik der deutschen Bundeskanzlerin fort. Bei der Demonstration in Cottbus forderten die Bürger „Merkel muss weg“ und eine „Festung Europa“.