„Remigration – Wir wollen nicht fremd im eigenen Land werden“
Mit der neuen Kampagne möchte die Identitäre Bewegung Deutschland Innenminister Seehofer an seine politischen Versprechen erinnern.
Mit der neuen Kampagne möchte die Identitäre Bewegung Deutschland Innenminister Seehofer an seine politischen Versprechen erinnern.
Der neue Generaldirektor für den Strafvollzug, Friedrich Koenig, spricht sich für die weitere Forcierung der Verbüßung von Haftstrafen im Heimatland aus.
Bei der Pressekonferenz vor dem heutigen FPÖ-Parteitag in der steirischen Landeshauptstadt sprach sich Herbert Kickl für ein restriktives Vorgehen gegen Islamisten aus.
Die FPÖ Graz kündigt „zahlreiche Erneuerungen“ für ihren Stadtparteitag an. Auch Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wird anwesend sein und eine Rede halten.
Die Innsbrucker FPÖ wollte die „Roten Nasen“ mit einer Spende unterstützen. Doch der Verein lehnte trotz bereits vereinbarter Scheckübergabe überraschend ab.
Der Nationalratsabgeordnete Wolfgang Knes (SPÖ) sorgt derzeit mit einem (mittlerweile gelöschten) Facebook-Post für Aufregung. In diesem beschimpfte er die Wähler der Freiheitlichen und bezeichnete diese als „schwer krank“.
Laut einer Umfrage könnte die rechte Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) ihre Sitze im EU-Parlament verdoppeln.
Tristan Ammerer (Grüne) wirft der Polizei reine Inszenierung vor und sieht die Errichtung der Schutzzonen als „neueste Episode rechter Verdrängungs- und Law-and-Order Politik“.
Die Suche nach den Verantwortlichen einer berüchtigten Anti-FPÖ-Plattform gestaltete sich schwierig. Nun gelang es allerdings, offenbar auch dank EDV-Experten, diese zu entlarven.
Als Schutzobjekte wurden der Grazer Volksgartenpark und der Metahofpark bestimmt. Die schwarz-blaue Koalition begrüßt die Errichtung dieser Schutzzonen.