Politik
Kickl: „Es muss jetzt Schluss sein mit dem Corona-Wahnsinn“
Die Tagesstimme sprach mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl über die Corona-Krise und notwendige Änderungen in der Asylpolitik.
Die Tagesstimme sprach mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl über die Corona-Krise und notwendige Änderungen in der Asylpolitik.
Die neue Ausgabe des Magazins Recherche D beschäftigt sich mit „Bildung und Ökonomie“. Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel zieht sich doch noch nicht zurück. Und Andreas Kalbitz lässt sein Amt als AfD-Fraktionsvorsitzender vorerst ruhen.
Der 12. September 1683 sei für Österreich ein wichtiges Datum. Das Gedenken daran würde sie wieder machen und auch die Teilnahme daran im vergangenen Herbst bedauert sie nun nicht mehr.
Die FPÖ-Politikerin geht als Spitzenkandidatin im ersten Bezirk ins Rennen.
Die türkis-grüne Bundesregierung muss für ihre Corona-Verordnungen weiterhin Kritik einstecken. Verfassungsjuristen haben in den neuen Einreisebestimmungen 27 Fehler gefunden.
Die beiden FPÖ- und SPÖ-Politiker fordern eine parteiübergreifende Allianz zur Rettung des Bundesheeres.
In der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) seien „legalistische Islamisten“ am Werk, die „mit friedlichen Mitteln einen islamischen Gottesstaat durchsetzen wollen“, so Nepp.
In Deutschland und Österreich nimmt die Gewalt gegen Polizisten zu. Die Politik ist gefordert, endlich Maßnahmen zum Schutz der Beamten zu setzen.
Aus Sicht der Islamischen Glaubensgemeinschaft sei eine Zusammenarbeit mit der neuen Dokumentationsstelle „unzumutbar“. Kritik dafür kommt von Integrationsministerin Susanne Raab.
Die Corona-Verordnung des Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) ging teilweise zu weit.