Bei den Europawahlen im Juni 2024 könnten rechte Parteien laut aktuellen Umfragen deutliche Zugewinne verzeichnen. Besonders hohe Verluste könnten den Angaben zufolge die Grünen erleiden.
Die Vereinigung Europäischer Journalisten (VEJ) lud Ende Juni hochrangige Politiker und Experten zur Podiumsdiskussion „500 Tage Krieg in der Ukraine – wie geht es weiter in Europa?“.
Rund 600 Delegierte haben am Wochenende auf der Europawahlversammlung in Magdeburg die ersten Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr gewählt.
An den kommenden beiden Wochenenden will die AfD ihre Kandidaten für die Europawahl nominieren. Mehr als 50 Bewerber haben sich bereits angemeldet – die Partei muss klug auswählen, um die richtigen Kandidaten nach Brüssel zu schicken, meint der stellvertretende FREILICH-Chefredakteur Bruno Wolters.
Giorgia Meloni sprach in Rom mit Vertretern europäischer, arabischer und afrikanischer Staaten. Sie will weitere Abkommen zur Eindämmung der Migrationsbewegung verhandeln. Mit einer Bemerkung ließ sie allerdings aufhorchen.
Frans Timmermans, Kommissions-Vize der EU, zeigt sich technologisch offen: „Wenn man sagt, mit E-Fuels können wir Autos ohne CO2-Ausstoß bauen, dann muss man das versuchen.“ Dem Niederländer geht es darum, „dass ab 2035 nur noch Autos gebaut werden dürfen, die kein Kohlendioxid mehr ausstoßen.“ Wie ist die Meinung Timmermans einzuordnen? FREILICH sprach mit dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Verkehrsausschuss Dirk Spaniel.
Die Partei Die Linke will die bekannte Schlepperin Carola Rackete (35) als Kandidatin für die Europawahl im Jahr 2024 aufstellen. Die Personalentscheidung sorgte für heftige Kritik aus dem Lager jener, die illegale Migration bekämpfen. Der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron (AfD) sowie der italienische Minister Matteo Salvini (Lega) kritisierten die Personalentscheidung.
Mit über 700 Abgeordneten ist das Europaparlament das drittgrößte Parlament der Welt. Man sollte deshalb „über eine spürbare Verkleinerung nachdenken“, fordert Harald Vilimsky.
Maximilian Krah hat am 9. Juli 2023 auf dem Sommerfest des IfS sein neues Buch vorgestellt. FREILICH hat mit dem EU-Politiker darüber gesprochen, was er unter „rechts“ versteht und wie er über Identität und Volk, Recht und Wirtschaft, Mensch und Technik denkt.
Ganz trivial sei es nicht, das Thema umzusetzen, aber vier Jahre seien ein realistischer Zeithorizont, ist der Chef der deutschen Bundesbank sich sicher.
