Die Eröffnung des Humboldt-Forums sollte eigentlich ein kultureller Festakt sein. Doch Bundespräsident und Kulturstaatsministerin nutzten die Gelegenheit, um vor einer Verklärung der deutschen Geschichte zu warnen und die Werbetrommel für eine multikulturelle Gesellschaft zu rühren.
Haben illegale Einwanderer einen neuen Weg nach Deutschland gefunden? Dafür sprechen zumindest neue Zahlen des Bundesinnenministeriums.
Schon die Flutkatastrophe 2021 in Deutschland hatte – mangels umgesetzter Frühwarnungen, das Anzeichen eines deutlichen Staatsversagens. Jetzt versagt die Hilfe: „Aktion Deutschland Hilft“ will unter politischer Ägide Spenden sammeln. Die Spende des Waffenherstellers Heckler & Koch – er stattet deutsche Polizei und die Bundeswehr aus – wurde aber als „unethisch“ zurückgewiesen (TAGESSTIMME berichtete). Der Konzern antwortet:
Anlässlich der kommenden Bundestagswahl sprach das FREILICH-Magazin mit dem AfD-Spitzenduo Alice Weidel und Tino Chrupalla. Im ersten Teil des Interviews geht es um den Wahlkampf, Demokratie sowie die Umwelt- und Klimapolitik der AfD. (Teil 2 und Teil 3 des Interviews lesen.)
2.600 weitere Afghanen einer sogenannten „Menschenrechtsliste“ haben nun eine Aufenthaltszusage des Bundesinnenministeriums erhalten. Kritik kommt von Vertretern der Asyllobby, denen die Zahl noch zu gering ist.
Wegen ihres Buches „Die Selbstgerechten“ wollten einige Linke die frühere Fraktionsvorsitzende aus der Partei ausschließen. Die Schiedskommission lehnte die Anträge ab.
Angesichts neuerlicher Schul- und Klassenschließungen fordert eine Initiative von Kinder- und Jugendärzten die Einschränkung von Quarantäneregeln an Schulen.
Neben dem Landweg reisen immer mehr Asylbewerber auch mit dem Flugzeug ein. Die Kosten dafür übernimmt Deutschland, wie eine AfD-Anfrage offengelegt hat.
Die Hansestadt führt ab Samstag das sogenannte „2G-Optionsmodell“ ein. Veranstalter und Gastwirte dürfen damit kündig selbst entscheiden, ob sie weiterhin alle Menschen einlassen oder nur noch Geimpfte und Genesene. Im zweiten Fall werden sie weitgehend von den Corona-Einschränkungen befreit.
Mit den Evakuierungsflügen aus Afghanistan nach Deutschland sind auch polizeibekannte Straftäter eingereist.
