cdu: Artikel und Hintergründe

In Brandenburg liegt die AfD einer aktuellen Umfrage zufolge mit der SPD gleichauf. Der AfD Fraktionsvorsitzende im Landtag zeigte sich von den Umfragewerten begeistert.

Nachdem der UNO-Migrationspakt die Medienlandschaft in den vergangenen Wochen merklich dominierte, wollte Die Tagesstimme von Petr Bystron AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, wissen, wie er den Pakt und die aktuelle Debatte rund um das Thema sieht. Wir haben auch nachgefragt, ob patriotische Kräfte in Deutschland, ähnlich wie in Österreich, vielleicht doch noch eine Wende einleiten könnten.

Anders als das Unternehmen, das eine Nähe zur CDU aufweist, sprechen Experten teilweise von einer „gezielt lancierten, unveröffentlichten Quatschstudie ohne belastbare Daten“.

Nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden ist für Alexander Mitsch die Gründung einer neuen Partei ein Szenario, das momentan nicht völlig ausgeschlossen werden kann.

Die Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung, in der gleich mehrere Stellen für Aufregung sorgten, gehe es laut der Stiftung um den Umgang mit Eltern, die „durch rechtsextremes oder rassistisches Verhalten auffallen“.

Beim Flug der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zum G20-Gipfel in Buenos Aires kam es am Donnerstagabend zu ernsthaften Störungen. Die Maschine musste wenden und in Köln notlanden, an ein Weiterfliegen war nicht zu denken. 

Der deutsche Innenminister Seehofer ist ein Verfechter des UN-Abkommens. In der Diskussion um den Migrationspakt warnt er davor, dem „Druck der AfD“ nachzugeben.

Der britische EU-Abgeordnete Nigel Farage (UKIP) hat im EU-Parlament auf die Rede der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel reagiert. Er forderte von Merkel eine Entschuldigung für ihre Asyl- und Migrationspolitik.

Im kommenden Jahr will Horst Seehofer der CSU nicht mehr vorsitzen, bleibt aber vorerst noch Innenminister Deutschlands.

Weil der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung keine der eingelangten Petitionen zum Migrationspakt veröffentlicht hatte, sprach Johannes Huber (AfD) von einem „Zensurausschuss“. Der Ausschuss weist diese Anschuldigung jedoch zurück.