Politik
Kickl: Wir wollen die „normale Normalität“ zurück
Nach Wochen der Beschränkungen müsse nun die Frage nach der Wirksamkeit der von der Bundesregierung gesetzten Maßnahmen erlaubt sein, meint FPÖ-Klubobmann Kickl.
Nach Wochen der Beschränkungen müsse nun die Frage nach der Wirksamkeit der von der Bundesregierung gesetzten Maßnahmen erlaubt sein, meint FPÖ-Klubobmann Kickl.
Der aktuelle Fahrplan in der Corona-Krise sieht eigentlich vor, dass Cafés und Restaurants erst ab Mitte Mai wieder öffnen.
„Wir sind auf Kurs“, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) heute bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt.
Aufgrund der anhaltenden Krise hat der Islamrat in Deutschland die finanziellen Folgen für seine Gemeinden bemängelt und Hilfe von der Regierung gefordert.
Man habe unmittelbare Eindrücke gewonnen und sich durch zahlreiche intensive Gespräche einen umfassenden Überblick über die Situation in Syrien verschafft, so Waldemar Herdt von der AfD.
Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist nach Syrien gereist, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und mit Vertretern der Regierung zu sprechen.
„Wenn Bundesministerien ausgemachte Linksextremisten in den Sozialen Netzwerken für ihr angebliches Engagement für die Demokratie loben, muss man sich schon fragen, ob der politische Kompass der Bundesregierung nicht gehörig aus dem Ruder geraten ist“, so AfD-Pasemann in einer aktuellen Pressemitteilung.
Vorwurf „Hassrede“: Den Kampf gegen vermeintlich aufhetzerische Botschaften im Netz lässt sich die Bundesregierung einiges kosten.
Die Problematik der Altersarmut in Deutschland wächst weiter. Die Bundesregierung versuchte diesen Befund unlängst in sozialen Medien schönzureden.
Seit Jahren ist die Situation des Pflegepersonals in Deutschland in der Kritik. Die Bundesregierung hat mit einer gesetzlich verpflichtenden „Personaluntergrenze“ reagiert.