Nach Äußerungen gegen Außenministerin Annalena Baerbock sollte der bekannte Rechtsanwalt Markus Roscher mehrere tausend Euro Strafe zahlen, nun schränkt er seine Internetpräsenz weitestgehend ein.
In seinem Gastbeitrag wirft René Springer einen genauen Blick auf das WEF und seine Mitglieder und erklärt, worin die Aufgabe des demokratischen Widerstandes besteht, wenn wir von diesem antidemokratischen Machtzirkel sprechen.
Eine neue Umfrage des Instituts Wahlkreisprognose sieht eine mögliche Wagenknecht-Partei direkt auf Platz Drei.
Wegen Kritik an Baerbock wurde dem Anwalt Roscher-Meinel ein Strafbefehl zugestellt.
In seinem Kommentar für FREILICH kritisiert der AfD-Verteidigungspolitiker Hannes Gnauck die außenpolitische sowie wehrpolitische Entwicklung der Ampelregierung.
Schon seit Jahren ist der EU die chinesische „Neue Seidenstraße“ ein Dorn im Auge – unter der offiziellen Bezeichnung „Belt and Road“ (B&R oder BRI) werden dabei schon seit 2013 Projekte zum Auf- und Ausbau interkontinentaler Handels- und Infrastruktur-Netze zwischen China und über 60 weiteren Ländern Afrikas, Asiens und Europas zusammengefasst. Es handelt sich um eines der ehrgeizigsten Investitionsprojekte der letzten Jahrzehnte. Die EU argwöhnt, dass Peking das gigantische Projekt zur Ausdehnung seines politischen Einflusses nützt und damit dem „Wertewesen“ in die Quere kommt.
Während der Krieg in der Ukraine zahlreiche geopolitische Verwerfungen mit sich bringt, halten die Grünen weiterhin fest zur ukrainischen Regierung. Eine diplomatische Lösung scheint ausgeschlossen.
Die Bundeswehr wird umstrukturiert. Zentrale inländische Aufgaben erhalten ein neues zuständiges Kommando. Doch das steht bereits vor seinem Einsatz in der Kritik.
Der Krieg in der Ukraine bringt die Bundesrepublik mit ihren vielen wirtschaftlichen und politischen Verbindungen in eine missliche Lage. Der Umgang mit der Situation ist eine anhaltende Diskussion. Die Parteien nehmen dabei unterschiedliche Positionen ein.
Bei einer möglichen Annexion Taiwans durch die Volksrepublik China sollen laut Dijr-Sarai Sanktionen gegen die chinesische Führung folgen. Mögliche Schäden für das deutsche Volk sollen dabei akzeptiert werden.
