Nach Protesten linker und farbiger Diskussionsteilnehmer wurde der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf jüngst von einem „Runden Tisch zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes“ ausgeschlossen. Nun entschuldigte sich die zuständige Behörde für diesen Schritt.
Vera Lengsfeld verfügt über ein bemerkenswertes Portfolio. Nachdem sie sich in der DDR für mehrere Oppositionsgruppen verdingte, saß sie ab 1990 zuerst für das Bündnis ’90/Die Grünen im Bundestag, um sechs Jahre später zur CDU zu wechseln. Die Publizistin und Autorin schrieb früher Beiträge für bekannte Druckwerke wie FAZ, SZ und Spiegel. Mittlerweile ist sie Kolumnistin mehrerer alternativer Medienangebote und betreibt einen eigenen Blog. Im Interview mit der Tagesstimme spricht die Bundesverdienstkreuzträgerin über eine fehlende intellektuelle Diskussion zum Thema Migration und die „Erklärung 2018“:
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat mit einer öffentlichen Aussage über die AfD den Zorn der Partei auf sich gezogen. Die AfD will nun juristisch gegen Kubicki vorgehen und fordert seinen Rücktritt.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat nach dem Sprengstoff- und Chemikalienfund im Antifa-Umfeld Kritik der Opposition an angeblich fehlerhaften Ermittlungen zurückgewiesen. CDU und AfD kündigten unterdessen an, den Fall mittels Anträgen im Landtag zu behandeln.
Laut Medienberichten sollen Materialien sichergestellt worden sein, die sich zur Herstellung von Sprengstoff eignen. Bei einem der Tatverdächtigen handelt es sich um einen ehemaligen Sprecher des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte Saalfeld-Rudolstadt“. Mittlerweile wird daraus ein Politikum, die Opposition aus AfD und CDU ortet grobe Missstände im Umgang der rot-rot-grünen Landesregierung unter Bodo Ramelow (Die Linke) mit Linksextremen.
Der bisher parteifreie Bürgermeister von Burladingen, Harry Ebert, tritt der AfD bei. Nicht ganz zur Freude des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci, der umgehend eine Änderung der Gemeindeordnung vorschlug.
Deutschen Medienberichten zufolge löst der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) seinen Parteikollegen Sigmar Gabriel als Außenminister ab.
AfD-Fraktionschef André Poggenburg kündigt seinen Rücktritt an. Er wolle damit „Druck von Fraktion und Partei nehmen“, begründet Poggenburg seinen Schritt. Medienberichte über einen angeblichen Abwahlantrag oder Rücktrittsforderungen aus der Partei weist die AfD zurück.
Am Freitagmorgen debattierte der Bundestag einen Antrag der Alternative für Deutschland (AfD), Deutsch im Grundgesetz als Landessprache zu verankern. Abgeordnete der SPD und der Grünen spotteten mit Hinweis auf einzelne Dialekte über diesen Antrag.
Die CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag hat im Laufe dieser Woche den einstimmigen Beschluss gefasst, in der kommenden Legislaturperiode jegliche inhaltliche Zusammenarbeit mit der AfD zu verweigern (Die Tagesstimme berichtete ).
