AfD-Fraktion beantragt U-Ausschuss zur Asylkrise
Der U-Ausschuss soll neben der aktuellen Bamf-Affäre auch das Verhalten der Bundesregierung vor und während der Asylkrise 2015 behandeln.
Der U-Ausschuss soll neben der aktuellen Bamf-Affäre auch das Verhalten der Bundesregierung vor und während der Asylkrise 2015 behandeln.
Am Donnerstag Mittag überschlugen sich die Meldungen diverser patriotischer Angebote, dass ihre Seiten auf den Plattformen Facebook und Instagram nicht mehr erreichbar seien. Betroffen waren Identitäre in Österreich und Deutschland, aber auch die Alternative für Deutschland (AfD).
Die von Jan Böhmermann ins Leben gerufene Aktion Reconquista Internet wurde schon vielfach für ihre Blocklisten kritisiert. Außerdem fiel sie durch das wahllose Spammen von Herzen und Liebesbekundungen auf. Sie geben sich nach außen betont demokratisch, unpolitisch und meinungsoffen, während intern streng hierarchisch organisiert gegen die AfD geschossen und Kritiker dieser Aktionen ausgeschlossen werden.
In den vergangenen Wochen sorgte die Initiative Reconquista Internet des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann für Schlagzeilen. Nach einer kleinen Anfrage der Alternative für Deutschland (AfD) muss sich der Bundestag mit dem Thema befassen.
Eine aktuelle Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt große Unterschiede zwischen AfD- und Unionswählern auf. Anhänger der AfD seien demnach deutlich pessimistischer eingestellt als der Rest. AfD-Chef Jörg Meuthen bezeichnete das Ergebnis der Studie als „Unfug“.
Über 150 Ökonomen richten sich in einem Aufruf gegen eine europäische Haftungsunion. Sie würde den Wohlstand in Europa gefährden, warnen die Wirtschaftsprofessoren in einem Offenen Brief.
Die linksextreme Szene veröffentlichte im Internet eine Art „Reiseführer für Krawalltouristen“. Dort wird offen zum Krawall und zum Kampf gegen den AfD-Parteitag und das „Kollektiv der Deutschen“ aufgerufen .
Die AfD will kommenden Sonntag unter anderem gegen die „GEZ-Zwangsgebühren“ demonstrieren. Linksextreme Gruppen rufen zu Gegenprotesten auf.
Nach einer Anti-Atomkraft-Demo in Gorleben stürmten Linksextreme das Privatgrundstück eines Polizisten. Die Polizeiinspektion Lüneburg spricht in einer Aussendung von einer „neuen Qualität der Gewalt“.